Lula in Berlin: Erste deutsch-brasilianische Gespräche seit acht Jahren

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva wird am Sonntag (3.) in Berlin zu den ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen seit acht Jahren eintreffen. Dadurch sollen die Beziehungen zwischen den größten Volkswirtschaften Lateinamerikas und Europas wiederbelebt werden. Lula ist seit seiner Rückkehr ins Amt im Januar rund um den Globus gejettet und hat versucht, Brasiliens Ansehen auf der Weltbühne wiederherzustellen, nachdem es unter seinem rechtsextremen Vorgänger Jair Messias Bolsonaro jahrelang diplomatisch isoliert war – mit gemischten Ergebnissen. Vor den Konsultationen am Montag wird er am Sonntag zu einem Abendessen mit seinem Amtskollegen, dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, erwartet. Scholz war das erste ausländische Staatsoberhaupt, das Lula in Brasilien besuchte, nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt.

Der deutsche Bundeskanzler bemüht sich seit seinem Amtsantritt Ende 2021 um eine Verbesserung der Beziehungen zum globalen Süden. Deutschland betrachtet Brasilien auch als einen wichtigen Partner in seinem Bestreben, seinen Handel zu diversifizieren, um seine Abhängigkeit von China zu verringern und eine Lücke an qualifizierten Arbeitskräften zu schließen. Beide Länder drängen auf ein schnelles Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay), dem wichtigsten Handelsblock Südamerikas, dem Brasilien derzeit vorsteht. „Es ist bekannt, dass wir dieses Abkommen unterstützen und anstreben und auch wollen, dass es wirklich zügig abgeschlossen wird“, sagte ein Sprecher des deutschen Wirtschaftsministeriums am Freitag. Ein Handelsabkommen wurde 2019 nach zwei Jahrzehnten Verhandlungen im Grundsatz vereinbart, aber zusätzliche Umweltverpflichtungen, die von der EU gefordert wurden, veranlassten Brasilien und Argentinien, neue Zugeständnisse zu machen, die die Verhandlungen in die Länge zogen.

„Freihandelsabkommen eröffnen den Zugang zu neuen Märkten, von denen insbesondere die exportorientierte deutsche Wirtschaft profitieren kann“, sagte Lukas Köhler, Abgeordneter der Freien Demokraten (FDP), Juniorpartner in Scholz‘ Dreierkoalition. Nach Angaben des Lateinamerika-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft sind die deutschen Exporte nach Brasilien in den letzten zehn Jahren jedoch nur um 3 % gestiegen, verglichen mit 38 % und 87 % für die US-amerikanischen bzw. chinesischen Exporte nach Brasilien. Scholz wird hoffen, ein Szenario wie im Januar zu vermeiden, als sein Besuch in Brasilien von Differenzen über den Einmarsch Russlands in der Ukraine überschattet wurde. Diesmal könnte die Pressekonferenz am Montagnachmittag die Differenzen über den Krieg zwischen Israel und Hamas hervorheben. Lula sagte letzten Monat, Israel begehe „Terrorismus“ gegen Palästinenser, „indem es nicht berücksichtigt, dass Kinder nicht im Krieg sind, dass Frauen nicht im Krieg sind“. Scholz hingegen hat eine solche Kritik vermieden und Israels „Recht auf Selbstverteidigung“ stets unterstützt.