Brasilien zieht Botschafter aus Israel ab

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat den Botschafter Frederico Meyer aus Israel abberufen. Meyer wurde auf den Posten des brasilianischen Vertreters bei der Abrüstungskonferenz in Genf, einer Einrichtung der Vereinten Nationen (UN), versetzt. Die Ernennung Meyers zur ständigen Vertretung Brasiliens bei der UNO wurde am Mittwoch (29.) im Amtsblatt veröffentlicht. Für die Botschaft in Tel Aviv wurde noch niemand ernannt. Die Tatsache, dass Meyers Posten in Israel nicht neu besetzt wurde, wurde von Experten für internationale Beziehungen als politische Geste gewertet. Bruno Fabricio Alcebino da Silva, Forscher am Observatorium für brasilianische Außenpolitik (OPEB) an der Bundesuniversität ABC, ist der Ansicht, dass die Abberufung des Botschafters aus Israel „eindeutig politisch“ ist, da sie die Bedeutung der brasilianischen Vertretung in dem Land verringert.

„Dies ist ein deutliches Zeichen für den Stellenwert, den die Regierung Lula den Beziehungen zur derzeitigen israelischen Regierung beimisst. Auch wenn die diplomatischen Beziehungen nicht vollständig abgebrochen werden, zeigt dieser Schritt doch die Unzufriedenheit Brasiliens mit der israelischen Politik“, kommentierte er. Der Experte fügte hinzu, dass die Maßnahme nicht als einfache Verwaltungsentscheidung interpretiert werden kann. „Die Ersetzung des Botschafters durch einen Geschäftsträger ist ein diplomatisches Zeichen der Unzufriedenheit und Missbilligung und spiegelt eine bewusste Strategie wider, um eine Position auf der internationalen Bühne zu markieren“, fügte Bruno Alcebino da Silva hinzu.

Präsident Lula hat das Vorgehen Israels im Gazastreifen kritisiert, das er als Völkermord am palästinensischen Volk betrachtet. Am vergangenen Samstag (25.) kritisierte Lula erneut die Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu. „Ich möchte um Solidarität mit den Frauen und Kindern bitten, die in Palästina wegen der Verantwortungslosigkeit der israelischen Regierung sterben. Wir können angesichts der Entgleisungen nicht schweigen“, sagte er bei einer Veranstaltung in Guarulhos (SP). Am Montag (27.) erklärte das Außenministerium, dass Israels Vorgehen in Gaza systematisch gegen die Menschenrechte verstoße. Letzte Woche forderte der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) die Verhaftung Netanjahus wegen Kriegsverbrechen, darunter der Einsatz von Hunger als Kriegswaffe. Die israelische Regierung weist alle Vorwürfe zurück und behauptet, sie habe Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung ergriffen.

Im Februar dieses Jahres wurde Botschafter Frederico Meyer nach einem Vorfall, der von brasilianischen Diplomaten als Demütigung empfunden wurde, nach Brasilien zurückbeordert. Die israelische Regierung hatte Meyer zu einer Rüge vorgeladen, weil Präsident Lula die Militäraktion in Gaza mit der Hitlers im Zweiten Weltkrieg verglichen hatte. Meyer wurde zu einer Veranstaltung im Holocaust-Museum in Israel gerufen, wo er Reden auf Hebräisch hörte, einer Sprache, die er nicht beherrscht. Die derzeitige Phase des Nahostkonflikts, die nach dem Hamas-Anschlag vom 7. Oktober 2023 begann, bei dem 1.200 Menschen starben, hat bereits mehr als 35.000 Palästinenser das Leben gekostet, die meisten von ihnen Frauen und Kinder.

Europäische Länder

Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten hat heute eine Erklärung veröffentlicht, in der es Spanien, Irland und Norwegen begrüßt, die am Dienstag (28.) den Staat Palästina offiziell anerkannt haben und sich damit zu den mehr als 140 Ländern gesellen, die bereits das Recht des palästinensischen Volkes auf einen Staat anerkennen. Brasilien hat den Staat bereits 2010 anerkannt. „Die wachsende Zahl von Ländern, die den Staat Palästina anerkennen, ist ein bemerkenswerter historischer Fortschritt, der dazu beiträgt, die Sehnsucht des Volkes nach Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung zu erfüllen“, so das Außenministerium in Brasilia. Das Außenministerium rief auch alle anderen Länder auf, Palästina als Staat anzuerkennen. „Brasilien bekräftigt sein Eintreten für die Zwei-Staaten-Lösung, bei der ein unabhängiger und lebensfähiger Staat Palästina Seite an Seite mit Israel in Frieden und Sicherheit in den Grenzen von 1967 lebt, einschließlich des Gazastreifens und des Westjordanlands, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt“, heißt es weiter.