Brasilien erkennt offiziell Staat Palästina an

Brasilien hat offiziell den Staat Palästina in den Grenzen von 1967 anerkannt. Ein entsprechendes Schreiben wurde von Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas am vergangenen Mittwoch (1.) übermittelt. Lula reagierte damit auf eine Bitte von Abbas vom 24. November.

Das Außenministerium in Brasília betonte am heutigen Freitag in einer offiziellen Stellungnahme, dass Brasilien mit der Anerkennung die Errichtung eines Palästinenserstaates auf einem Territorium mit den Grenzen von 1967 unterstützen wolle, wie es den Vereinten Nationen im Jahr 1988 vorgelegt wurde. Zudem habe Brasilien in den vergangenen Jahren seine Beziehungen zu Palästina intensiviert.

Im Jahr 2004 richtete das grösste Land Südamerikas eine ständige Vertretung in Ramallah ein. Präsident Mahmoud Abbas war zwischenzeitlich zweimal in Brasilien zu Gast, im März 2010 erfolgte der Gegenbesuch von Staatspräsident Lula auf Palästinensergebiet.

In dem Schreiben betont die Regierung in Brasília allerdings auch, dass sie weiterhin Verhandlungen befürwortet, um gegenseitige Zugeständnisse in den zentralen Fragen des Konflikts zwischen beiden Parteien zu erzielen. Brasilien bekräftigt dabei seine Position nach einem unabhängigen Staat, der geografisch zusammenhängend und wirtschaftlich vertretbar sei sowie in Frieden mit Israel koexistiere.

„Nur ein demokratisches, freies und souveränes Palästina kann die berechtigten israelischen Forderungen nach Frieden mit seinen Nachbarn, Sicherheit für seine Grenzen und politische Stabilität in der Region erfüllen“ heißt es in der Erklärung, die weltweit für Überraschung sorgte.

Die Stellungnahme des Außenministeriums erklärt zudem, dass die bilateralen Beziehungen zu Israel „niemals so robust“ gewesen seien wie heute. Auch die Annäherungen mit der arabischen und muslimischen Welt habe dies nicht beeinflusst. Zudem erreiche der Handel sowie das gegenseitige Investitionsvolumen regelmäßig einen neuen Höchststand. Bei dem im April in Kraft getretenen Freihandelsabkommen des Wirtschaftsverbundes Mercosur mit Israel sei das Land der erste Partner des Blockes ausserhalb der Region.