Präsident von Brasilien trifft sich mit Fidel Castro

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, traf vom Rio-Gipfel in Cancun kommend, zu einem Besuch in Havanna, der Hauptstadt von Kuba ein. Er folgte damit einer persönlichen Einladung von Raúl und Fidel Castro. Dieser Besuch, der Lulas vierte offizielle Visite in Kubas Hauptstadt ist, folgte einen Tag nach dem Tode des prominenten politischen Häftlings Orlando Zapata, der nach Angaben der kubanischen Kommission für Menschenrechte (CCDHRN) vorsätzlich vom Regime ermordet wurde.

Vor seiner Reise nach Kuba, welche Lula in seiner fast achtjährigen Amtszeit wohl zum letzten Mal offiziell auf die Karibikinsel führt, kündigte der brasilianische Präsident bereits im Vorfeld geplante Investitionen in Milliardenhöhe an. Laut Berichten aus Regierungskreisen wird Brasilien unter anderem zusammen mit Kuba den größten Hafen in der Karibik bauen. Insgesamt hat Brasilien Kredite in Höhe von 1 Milliarde Dollar an Kuba genehmigt.

Bei einem gemeinsamen Besuch des Hafens von Mariel teilte Raúl Castro mit, dass seine Regierung bereit sei den Dialog mit den Vereinigten Staaten zu suchen. “Wir wollen mit der US-Regierung alle Probleme erörtern. Ich wiederhole drei Mal, alle, alle, alle. Aber nur, wenn wir als absolut gleichwertiger Partner behandelt werden. Castro räumte ein, dass auf der Karibikinsel nicht die größtmögliche Freiheit der Meinungsäußerung vorhanden sei. “Es gibt keine maximale Freiheit der Meinungsäußerung. Das ist wahr“.

Gleichzeitig gab Castro den USA die Schuld für den Tod des politischen Häftlings Orlando Zapata, der gestern nach einem 85 tägigen Hungerstreik starb. Laut Castro gibt es auf Kuba keine Folter durch die Regierung. Die einzigen die eine Folter durchführen, seien die USA in Guantánamo, wo sie inhaftierte Terrorverdächtige regelmässig gefoltert haben. “Unsere Regierung foltert nicht. Es gibt keine Folter und keine Hinrichtung. Das alles passiert nur in Guantánamo“, argumentierte der kubanische Führer anlässlich des Todes von Orlando Zapata. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva vermied bei dem Treffen im Palast der Revolution in Havanna jeden Kommentar zum Tode von Zapata.

Am morgigen Donnerstag wird Lula die von einem verheerenden Erdbeben schwer zerstörte Karibikinsel Haiti besuchen. Dort wird er mit seinem haitianischen Amtskollegen Rene Preval Fragen zum Wiederaufbau Haitis erörtern. Brasilien gewährte dem Karibikstaat bereits eine Soforthilfe von mehr als US $ 100 Millionen und plant seine militärische Präsenz dort mit 1.000 weiteren Soldaten zu verstärken.

Am 26. Februar wird der brasilianische Präsident seine Tour in San Salvador abschließen. Zusammen mit seinem Amtskollegen Mauricio Funes wird da Silva abschliessende Details über einen bereits zugesagten Kredit von US $ 500 Millionen für kleine und mittlere Unternehmen in El Salvador abklären.