Syrien-Resolution: Venezuela gratuliert Russland und BRICS-Staaten

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat am Freitag (7.) Russland und den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zu ihrem Verhalten bei der Abstimmung über die Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat gratuliert. In der Nacht zum Mittwoch war eine Abstimmung in dem UN-Gremium über eine Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Die BRICS-Staaten enthielten sich bei der Abstimmung der Stimme. Obwohl der Resolutionsentwurf auf Druck Moskaus und Pekings mehrmals abgeschwächt wurde, wurden in seiner Schlussfassung der syrischen Regierung nichtmilitärische Sanktionen angedroht, wenn die Gewalt binnen 30 Tagen nicht gestoppt werden sollte.

„Ich habe zwei Briefe, einen an den russischen Ministerpräsident Wladimir Putin und den anderen an Präsident Dmitri Medwedew geschickt. Es schien mir außerordentlich wichtig, ihnen für ihre Position zu gratulieren. Wir unterhalten zu Russland und den BRICS-Staaten exzellente Beziehungen. Sie (Sicherheitsrat) wollten das gleiche Verfahren wie gegen Libyen anwenden und dieses wurde Gott sei Dank abgewendet“, teilte der bolivarische Führer im staatlichen Venezolana de Television (VTV) mit.

Bei anhaltenden Protesten sind in Syrien am Freitag erneut tausende Menschen durch die Straßen gezogen. Dabei starben laut der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehrere Zivilisten. Nach Angaben der UNO sind seit dem Beginn der gewaltsamen Proteste Mitte März 2.900 Menschen getötet worden. Der syrische Vize-Aussenminister Faisal Mekdad hat vor dem UNO- Menschenrechtsrat in Genf die „Kultur der Menschenrechte als eine Krankheit bezeichnet“. Unterstützt wurde er von Russland, China, Venezuela und Simbabwe, die erklärten, Syrien müsse vor Einmischung geschützt werden.

Inzwischen hat der russische Präsident Dmitri Medwedew Präsident Baschar el Assad zum Rücktritt aufgefordert. Bei einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates gab er bekannt, dass die syrische Regierung abtreten müsse, sollte sie nicht zu unerlässlichen Reformen in der Lage sein.