Kampf gegen Sex-Urlauber: Brasiliens Tourismus-Ministerium mahnt weltweit Erotik-Seiten ab► Seite 2

Nach fast dreiwöchiger stetiger Nachfrage und Recherche wurde die Abmahn-Aktion dann doch bestätigt. Laut einer kargen E-Mail des Tourismusministeriums arbeitet Axur bereits seit Jahresbeginn 2011 für die Behörde. Der Dienstleister sei verantwortlich, das „Szenario im Internet“ zu überwachen, so dass das Image des Tourismusministeriums sowie das Ziel eines nachhaltigen Tourismus in Brasilien gewahrt bleiben würden.

Man „arbeite hart dafür“, den Medien weltweit das wahre Bild von Brasilien und dessen Einwohnern zu zeigen, so die E-Mail weiter. Die versendeten Schreiben seien daher als „freundliche Briefe“ und keineswegs als „Aufforderungen“ zu verstehen. Den Inhabern soll damit vermittelt werden, dass das brasilianische Tourismusministerium sich über die Existenz von Domains im Klaren sei, welche den Namen Brasilien mit Pornografie verbinden würden. Die Eigentümer sollten sich daher überlegen, ihre Inhalte diesbezüglich zu trennen.

Trotz der offiziellen, wenn auch knappen Stellungnahme, bleiben viele Fragen offen. Das Ministerium betont zwar, sämtliche Rechtsgrundsätze einhalten zu wollen, gibt aber keine weiteren Details über die Aktion preis. Zahlreiche bislang unbeantwortete Fragen liegen sowohl Axur als auch dem Ministerium seit Wochen vor. Damit ist auch weiterhin nicht klar, wie viele Seitenbetreiber im Rahmen der Aktion bislang angeschrieben wurden und wie der Erfolg der anscheinend langfristigen Maßnahme grundsätzlich bewertet wird.

Vor allem die Kriterien für eine Benachrichtigung dürften dabei von großem Interesse sein. Denn nach Kenntnis von agência latina press wurden auch Besitzer von Domains kontaktiert, die keinerlei Inhalte anbieten und deren beanstandete Webseite beispielsweise zum Verkauf „geparkt“ ist. Hier spielte augenscheinlich nur die Kombination aus „Sex“ und „Brasilien“ eine Rolle. Zu Beginn der Recherchen hatte die für die Versendung der Emails zuständige Rechtsabteilung von Axur betont, dass die Seiten zunächst von einem Computerprogramm selektiert würden. Danach würde ein Mitarbeiter vor dem endgültigen Versand der Löschungsaufforderungen die Internetpräsenz nochmals persönlich in Augenschein nehmen, um Fehler zu vermeiden.

Der komplette Erfolg der Aktion darf zudem mehr als bezweifelt werden. Der Versand der Emails erfolgte nach letzten Informationen über einen Server in den USA, der allerdings mit einer anderen Domain als interne Rückantwortadresse versehen war, so dass zahlreiche E-Mail-Programme die elektronische Post direkt als „Spam“ interpretieren dürften. Auch aufgrund der „programmiertechnischen Qualität“ der nur aus Text bestehenden Nachricht und der fehlenden Kontaktdaten dürften die Schreiben schnell und meist unbeachtet im elektronischen Papierkorb landen.

Betrachtet man sich jedoch das gesamte Konstrukt, könnte man sogar vermuten, dass die Kampagne speziell so erdacht wurde. Sollte der Webmaster die Mail als „Spam“ bewerten und von einem anderen Absender als dem Tourismusministerium ausgehen, so dürfte er sie umgehend und ohne Rückfrage löschen. Oder er widmet ihr die notwendige Aufmerksamkeit und entfernt die beanstandeten Inhalte entsprechend oder passt sie an. In beiden Fällen ist jedoch davon auszugehen, dass er den Vorfall – auch aufgrund seines im Erotik-Bereich angesiedelten Geschäftsbetriebes – nicht weiter im Netz verbreiten wird. Daher waren die Verantwortlichen im Gegenzug vermutlich bislang auch nicht gezwungen, die initiierten Maßnahmen über die entsprechenden Presseabteilungen der breiteren Öffentlichkeit mitzuteilen und konnten sie monatelang im Hintergrund operieren.

Mit solchen diffusen E-Mail-Abmahnungen mischt sich die brasilianische Regierung laut von agência latina press befragten Rechtsexperten allerdings erheblich in die Geschäftsbetriebe der in anderen Ländern ansässigen Firmen ein. In Brasilien gebe es keinerlei Rechtsgrundlage für ein solches Vorgehen. „Freundliche Briefe“ könnte natürlich jeder an jeden schreiben. Durch den Verweis auf das brasilianische Strafrecht und die Ankündigung, die Webseite in Hinblick auf die geforderten Löschungen weiter zu überwachen, erhalte die E-Mail allerdings einen eindeutigen und „Droh-Charakter“.

Selbst wenn die Aktion aus moralischer Sicht begrüßenswert sei, aufgrund der gewollten oder ungewollten fehlenden Professionalität der Abmahnung könnte der Schuss für das Ministerium nach hinten losgehen- sollte einer der Betroffenen den Rechtsweg beschreiten. Schließlich werde den Unternehmern indirekt unterstellt, mit den in seinem Land legalen Erotikangeboten für Erwachsene den illegalen Sex-Tourismus in Brasilien zu propagieren.