Venezuela: Opposition bereitet sich auf Neuwahlen vor

Angesichts der Krebsoperation von Präsident Hugo Chávez und der Möglichkeit, an der für den 10. Januar 2013 geplanten Vereidigung für eine weitere sechsjährige Amtszeit nicht teilnehmen zu können, bereitet sich die Opposition auf die in der Verfassung vorgeschriebenen Neuwahlen vor.

Ein Sondierungsauschuss hatte seine ersten formelle Sitzung am Mittwoch und diskutierte die aktuelle Situation. Dabei wurde die Schaffung einer ständigen Kommission vereinbart, um auf mögliche Neuwahlen „innerhalb von Wochen reagieren zu können“. Analysten sind sich allerdings einig, dass dies nicht einfach werden dürfte.

Die am kommenden Sonntag (16.) stattfindenden Regionalwahlen dürften ein erster Wegweiser sein. Die im Vergleich zur Präsidentschaftswahl am 7. Oktober eher unbedeutende Wahl bekommt in Zeiten eines „plötzlich“ wieder erkrankten bolivarischen Führers völlig neue Aspekte.

Der bei den Präsidentschaftswahlen unterlegene Henrique Capriles gilt trotz unterschiedlichen Umfrageergebnisses als klarer Favorit für den Gouverneursposten im Bundesstaat Miranda. Die Regierungspartei “Partido Socialista Unido de Venezuela” (PSUV) schlachtet die schwere Krebserkrankung von Präsident Hugo Chávez allerdings für ihre eigenen Zwecke aus und apelliert an das Wahlvolk, wie wichtig ein Erfolg für ihren Kandidaten (Jaua) bei der Gesundung von Chávez wäre. Dieser Mitleidseffekt, den bereits die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner bei ihrer Wiederwahl angewendet hatte, könnte das Zünglein an der Waage spielen.

Ein erneut unterlegener Capriles hätte es innerhalb der Opposition ungleich schwerer, alle internen Widerstände zu überstehen und als Spitzenkandidat gegen Vizepräsident Nicolás Maduro anzutreten.