Die Anstrengungen zur Bekämpfung des Handelsprotektionismus müssen verstärkt werden, damit die unsichere Erholung der Weltwirtschaft geschützt wird. In einem am Montag (2.) veröffentlichten Bericht zählt die Europäische Kommission etwa 150 neue, innerhalb des letzten Jahres eingeführte Handelsbeschränkungen auf; dagegen wurden lediglich 18 bestehende Maßnahmen aufgehoben. Demnach haben Maßnahmen, die direkt an der Grenze angewandt werden (insbesondere Einfuhrzollerhöhungen), stark zugenommen. Laut der EU fielen dabei besonders die Länder Brasilien, Argentinien, Russland und die Ukraine auf.
Der Zwang zur Verwendung inländischer Waren und zur Verlagerung des Unternehmens nimmt weiter zu, besonders bei der öffentlichen Beschaffung. Mehr als ein Drittel der Beschränkungen in diesem Bereich gehen auf das Konto von Brasilien, gefolgt von Argentinien und Indien.
„Wir müssen alle unsere Zusage erfüllen, den Protektionismus zu bekämpfen. Es ist beunruhigend, dass immer noch so viele handelsbeschränkende Maßnahmen eingeführt und praktisch keine abgeschafft werden“, so EU‑Handelskommissar Karel De Gucht. „Die G20 hat sich vor langer Zeit darauf geeinigt, nicht der Versuchung zum Protektionismus zu erliegen. Wir wissen schließlich alle, dass er der Erholung der Weltwirtschaft langfristig nur schadet“, fügte De Gucht hinzu.
Der Protektionismus wird auch innerhalb des „mercosur“ besonders durch die Länder Brasilien und Argentinien bestimmt. Die Wettbewerbsunfähigkeit Argentiniens ließ die argentinische Präsidentin immer wieder neue Zollschranken gegenüber Einfuhren aus Brasilien errichten. In meinen Augen ist der Mercosur absolut nichts wert.
Dagegen halte ich die „Alianza del Pacifico“ als eine besser funktionierende Wirtschaftsvereinigung.