Rückführung nach Kuba: Flüchtlingswelle reißt nicht ab

Auf Kuba reißt die Flüchtlingswelle nicht ab. Woche für Woche greift die US-Küstenwache in der Straße von Florida verzweifelte Menschen in ihren behelfsmäßigen Booten auf, die alle Gefahren auf sich nehmen um vor der Diktatur in ihrem Heimatland zu fliehen. Am Donnerstag (7.) wurden erneut 26 kubanische Staatsbürger nach Bahia de Cabañas repatriiert, die Abschiebung war das Ergebnis von zwei separaten Aufgriffen im Süden der Straße von Florida.

Kubanische Migranten, die US-Territorium betreten, werden seit dem Cuban Adjustment Act 1966 grundsätzlich als politische Flüchtlinge behandelt. Nach einem Mindestaufenthalt von einem Jahr in den USA können kubanische Einwanderer eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragen (Legal Permanent Residency, LPR). Ein bilaterales Abkommen von 1995 zwischen Washington und Havanna sieht allerdings vor, dass auf hoher See aufgegriffene Kubaner von der US-Küstenwache nach Kuba zurückgeschickt und nicht mehr als Flüchtlinge behandelt werden (sogenannte „wet foot/dry foot“-Politik).

Nach dem Besuch von US-Präsident Barack Obama hatte Alt-Kommunist Fidel Castro systembedingt gewettert. „Mein bescheidener Vorschlag ist, dass er nachdenkt und nicht versucht, Theorien über die kubanische Politik auszuarbeiten“. Seine Version darüber, weshalb immer mehr Kubaner von der „paradiesischen“ Karibikinsel flüchten, teilte der Greis und Revolutionsführer a. D nicht mit.