Deutschland: Bundesregierung arbeitet mit neuer Regierung in Brasilien zusammen

Zum zweiten Mal in der Geschichte Brasiliens ist am Donnerstag (12.) ein amtierendes Staatsoberhaupt für die Dauer von 180 Tagen von seinen Amtsbefugnissen entbunden worden. Nachdem am 29. September 1992 der Kongress mit 441 zu 38 Stimmen für die Absetzung von Präsident Collor de Mello stimmte und laut brasilianischer Verfassung sein Vizepräsident Itamar Franco die Amtsgeschäfte als amtierender Staatschef übernahm, stimmte der Senat mit 55 zu 22 Stimmen für eine Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff. Während einer Bundespressekonferenz in Berlin gab Regierungssprecher Seibert am Mittwoch (18.) bekannt, dass Deutschland selbstverständlich mit der neuen Regierung des südamerikanischen Landes zusammenarbeiten wird. Ebenfalls wurde darauf hingewiesen, dass sich Berlin auf Wortspiele wie „Putsch“ nicht einlässt.

„Das, was dort geschehen ist, ist jedenfalls nach den Regeln der Verfassung erfolgt. Der ehemalige Vizepräsident hat jetzt die Amtsgeschäfte übernommen. Jetzt muss nach den Regeln der brasilianischen Verfassung alles seinen richtigen Gang gehen. Noch ist das Amtsenthebungsverfahren, das in Gang gesetzt ist, nicht abgeschlossen. Wir werden uns hüten, uns von Berlin aus auf diese Art und Weise kommentierend auf die Verhältnisse in Brasilien und in Brasília einzulassen. Was man sagen kann, ist, dass es bedauerlich ist, zu sehen, dass ein so großes und starkes Land, dem im Sommer mit den Olympischen Spielen in Rio obendrein noch ein wichtiges Ereignis bevorsteht, derzeit durch wirklich schwere wirtschaftliche und politische Zeiten geht. Es ist in unserem Interesse, und es ist auch unser Wunsch, dass es Brasilien gelingt, so schnell wie möglich über diese Krise hinwegzukommen. Wir sind sehr zuversichtlich, dass ein starkes Land, eine Demokratie wie Brasilien es schafft, diese Krise zu überwinden“, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes Dr. Martin Schäfer.