Schweizer Sanktionen gegen Venezuelas Vizepräsidentin

Die Schweiz hat am Dienstag (10.) ihr Sanktionsprogramm gegen Venezuela verschärft. Elf neue Personen, darunter die derzeitige Vizepräsidentin Delcy Rodriguez und ihr Vorgänger Tareck Zaidan El Aissami Maddah, werden von Bern ins Visier genommen. Die Sanktionierten dürfen nicht in die Schweiz einreisen, Vermögenswerte werden eingefroren. Der Bundesrat hatte bereits am 28. März 2018 die Verordnung über Maßnahmen gegenüber Venezuela erlassen. Damit schloss sich die Schweiz den Sanktionsmassnahmen an, welche die Europäische Union am 13. November 2017 und am 22. Januar 2018 gegen das südamerikanische Land verhängt hatte.

Die Sanktionen gegenüber Venezuela wurden aufgrund der Verletzung von Menschenrechten und der Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Institutionen erlassen. Alle nun sanktionierten venezolanischen Würdenträger wurden bereits am 25. Juni von der Europäischen Union sanktioniert.