Brasilien feiert fünf Jahre „Lava Jato“

Im südamerikanischen Land Brasilien werden fünf Jahre „Lava Jato“ gefeiert. Bei der „Operação Lava Jato“ (Operation Autowäsche) handelt es sich um den größten Korruptionsskandal Lateinamerikas, seit dem 17. März 2014 ermittelt Staatsanwalt Deltan Dallagnol beim zuständigen Bundesgericht in Curitiba im südbrasilianischen Bundesstaat Paraná. In sechzig verschiedenen Phasen wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft bisher 1.196 Hausdurchsuchungen- und Haftbefehle vollstreckt und 242 Verurteilungen gegen 155 Personen verhängt. Die zu verbüßenden Strafen betragen insgesamt 2.242 Jahre und 5 Tage. Darüber hinaus wurden im Rahmen der Operation unter der Leitung des ehemaligen Richters Sérgio Fernando Moro – jetzt Justizminister – Zahlungen von insgesamt 18,3 Milliarden Reais (etwa 4,8 Milliarden US$) an die Justiz angeordnet.

Über einhundert Politiker sind in den Korruptionssumpf verwickelt, unter ihnen zwei ehemalige Präsidenten: Luiz Inácio Lula da Silva (2003-2010), der seit April 2018 wegen Korruption und Geldwäsche eine 25-jährige Haftstrafe verbüßt und Fernando Affonso Collor de Mello (1990-1992), gegen den verschiedene Anklagen wegen Entgegennahme von Bestechungsgeldern anhängig sind. Zu den prominenten Politikern zählt auch José Dirceu, ehemaliger Minister von Lula zwischen 2003 und 2005, der wegen passiver Korruption, Geldwäsche und Ausnutzung von übermäßigen Vorteilen zu 31 Jahren Haft verurteilt wurde. Antonio Palocci, ehemaliger Minister von Lula und Ex-Präsidentin Dilma Rousseff, wurde zu 12 Jahren Haft verurteilt.

Eduardo Cunha, ehemaliger Präsident der Abgeordnetenkammer und Leiter des Amtsenthebungsprozesses von Rousseff, wurde wegen Bestechung zu 14 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Sergio Cabral, der ehemalige Gouverneur von Rio de Janeiro, hat acht Haftstrafen von fast 200 Jahren gesammelt. Unter den Direktoren von Petrobras wurden Paulo Roberto Costa zu 20 Jahren, Renato Duque (73 Jahre und 7 Monate), Néstor Cerveró (27 Jahre und 4 Monate) und Jorge Zelada (15 Jahre und 3 Monate) verurteilt. Auf der Seite von Odebrecht wurden Strafen gegen Marcelo Odebrecht (19 Jahre und 4 Monate Gefängnis), Otávio Márques e Azevedo (18 Jahre), Léo Pinheiro (35 Jahre) und Dalton Avancini (15 Jahre und 2 Monate) verhängt.

Die Auswirkungen von Lava Jato haben die Handlungen in den Institutionen und die Denkweise der brasilianischen Gesellschaft radikal verändert. Eine der größten Auswirkungen war das Ergebnis der Wahlen vom letzten Oktober. Jair Messias Bolsonaro, ein Politiker ohne Transzendenz in seinen 25 Jahren als Abgeordneter und Mitglied der bislang unbedeutenden Partei „Partido Social Liberal“ (PSL), gewann den Urnengang und ist seit dem 1. Januar 2019 Staatspräsident des größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.