Schweiz und Luxemburg führen illegal erworbene Vermögenswerte nach Peru zurück

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Die gewählte Restitutionslösung steht im Einklang mit den Zielen der Strategie der Schweiz zur Sperrung, Einziehung und Rückführung von Potentatengeldern (Foto: Bundesrat/Admin)
Datum: 17. Dezember 2020
Uhrzeit: 10:20 Uhr
Ressorts: Kultur & Medien, Peru
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Redaktion
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Im Einklang mit ihrer Politik im Bereich der Rückführung illegal erworbener Vermögenswerte restituiert die Schweiz rund 16,3 Mio. USD an Peru. Die Gelder fliessen in peruanische Projekte zur Stärkung des Rechtsstaats und zur Bekämpfung der Korruption. Für Bundesrat Cassis zeigt das Abkommen, dass die Schweiz auf ihrem Finanzplatz konsequent gegen unrechtmässig erworbene Vermögen von politisch exponierten Personen vorgeht.

Die Schweiz hat ein trilaterales Abkommen mit Peru und Luxemburg über die Restitution illegal erworbener Vermögenswerte unterzeichnet. Die Vermögenswerte stammen aus Korruptionshandlungen in Peru. Die Zusammenarbeit mit den peruanischen Behörden ermöglichte die Einziehung von rund 16,3 Mio. USD in der Schweiz und von rund 9,7 Mio. EUR in Luxemburg. Die drei Staaten haben ihre Kräfte gebündelt, um eine Restitutionslösung im Einklang mit internationalen Standards zu finden. Die zurückzuführenden Vermögenswerte aus der Schweiz und Luxemburg (insgesamt rund 26 Mio. USD) fliessen in Projekte zur Stärkung der peruanischen Gerichte sowie der Strafverfolgungs- und Justizbehörden. Konkret wird die Digitalisierung, die Standardisierung und Harmonisierung von Abläufen, die Aus- und Weiterbildung von Personal sowie die Beschleunigung der Umsetzung der neuen peruanischen Strafprozessordnung gefördert.

Die gewählte Restitutionslösung steht im Einklang mit den Zielen der Strategie der Schweiz zur Sperrung, Einziehung und Rückführung von Potentatengeldern («Asset Recovery»). «Das trilaterale Abkommen ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Schweiz auf ihrem Finanzplatz unrechtmässig erworbene Vermögenswerte von politisch exponierten Personen nicht duldet», sagt Bundesrat Cassis bei der Unterzeichnung des Abkommens. «Durch die gute Kooperation mit den peruanischen und luxemburgischen Behörden haben wir eine Lösung gefunden, die den Menschen in Peru zugutekommt.».

Die Rückführung der Gelder und die Umsetzung der Projekte durch Peru stärken die Rechtsstaatlichkeit und tragen dort zum Kampf gegen Korruption und Straflosigkeit bei. Somit kommen die restituierten Gelder der Bevölkerung im Land zugute. Die Verwendung der Gelder unterliegt den Prinzipien der Transparenz und Rechenschaftspflicht. Die Restitution leistet einen konkreten Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.

Bereits zwischen 2002 und 2006 hatte die Kooperation zwischen den peruanischen und schweizerischen Behörden zu Restitutionen illegal erworbener Vermögenswerte geführt. Damals hatte die Schweiz rund 93 Mio. USD an Peru zurückgeführt.

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