Sturm auf das Kapitol sollte Brasilien alarmieren

Eine wütende Menge von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat am Mittwoch (6.) das Kapitol erstürmt und für Szenen wie in einem Bürgerkrieg gesorgt. Der Sturm des Kapitols in Washington war ein Angriff auf die Demokratie. Wer seine Anhänger über Jahre populistisch aufpeitscht, wer sie selbst nach den Protesten noch als Patrioten feiert, ist Anstifter und Täter. Das Vorgehen des faschistoiden Mobs wurde in Brasilien aufmerksam verfolgt. Laut politischen Führern und Ministern des Obersten Bundesgerichtshofs (STF) sollte die Invasion des Kapitols der Vereinigten Staaten ein Warnsignal für Brasilien sein und es „muss alles getan werden um zu verhindern, dass hier gleiches geschieht“.

Demnach müssen die brasilianischen Institutionen jetzt mit den Vorbereitungen beginnen, damit die Präsidentschaftswahlen 2022 nicht im gleichen Klima wie in den USA stattfinden – schließlich ist das heutige Umfeld in den Vereinigten Staaten dem der Brasilianer sehr ähnlich. Präsident Jair Messias Bolsonaro neigt wie Donald Trump dazu, Anschuldigungen ohne Beweise, oft ohne Grundlage in der Realität und in den Fakten, zu verbreiten und seine Anhänger zum Protest gegen brasilianische Institutionen wie den Kongress und der Justiz aufzustacheln. Laut einem Minister muss Brasilien aufhören, „völlig abnormale Tatsachen“ als „normal“ zu behandeln. Ihm zufolge haben die Vereinigten Staaten diesen Weg nicht eingeschlagen und alles endete in den Szenen der Invasion des amerikanischen Kongresses in einer Aktion, die als Putschversuch eingestuft wurde.

Es störte die brasilianischen Parteiführer, einschließlich der Verbündeten, dass Präsident Jair Messias Bolsonaro die Invasion nicht nur nicht verurteilte, sondern wiederholte, dass es für ihn Betrug bei den Wahlen in den Vereinigten Staaten gab. Er setzte seine Position als Verbündeter von Donald Trump fort, während die meisten Führer der Welt die Vorfälle auf dem „Capitol Hill“ verurteilten.