Nayib Bukeles verrücktes Bitcoin-Gesetz

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Ein Autokrat wurde El Salvador nicht aufgezwungen: Das Land hat ihn gewählt (Foto: Nayib Bukele)
Datum: 26. Juni 2021
Uhrzeit: 17:00 Uhr
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Mark Twain (amerikanischer Schriftsteller und Humorist): „Der Mann mit einer neuen Idee ist ein Spinner, bis diese sich als erfolgreich erweist“. So war es 1991 in Estland: Thomas Hendrik Ilves, immer mit Fliege wie Curly Howard aus der Serie „The Three Stooges“, hatte, sobald das kleine baltische Land von der sowjetischen Besatzung unabhängig wurde, die Zukunft dieses Landes in Codierung und Algorithmen vor Augen und heute ist sie ein Beispiel für eine digitale Gesellschaft. Oder 1965, als Singapur ein Paradies der Verschmutzung war: sumpfige Flüsse, verschmutzte Kanäle und ungeklärte Abwässer. Lee Kuan Yew verwandelte ein Land, das ein Insel- und Stadtstaat südlich vor Malaysia mit wenigen natürlichen Ressourcen ist, in ein Modell für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand. Und heute hat Nayib Bukele, Präsident von El Salvador, die Möglichkeit, ein dritter „Spinner“ zu sein. Er scheut sich nicht Dinge zu tun, die auf verschiedenen wirtschaftlichen und finanziellen Paradigmen basieren, die der Schlüssel zur Lösung der wichtigsten Herausforderungen der Salvadorianer sein können, die innerhalb oder außerhalb ihres Landes leben.

Mit der Verabschiedung von zehn allgemeinen Artikeln und sechs weiteren Schluss- und Übergangsbestimmungen – gefördert durch Bukele – wurde die Tür für die Verwendung des Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel geöffnet, um die Zukunft der Finanzen des zentralamerikanischen Landes neu zu definieren. Präsident Bukele ist ein solcher „Spinner“, dass er, während alle Steuerbehörden der Welt einen Anteil an den Kapitalgewinnen aus Kryptowährungen anstreben, in Artikel fünf des Bitcoin-Gesetzes vorschlägt, dass sie genau wie bei jedem anderen gestzlichen Zahlungsmittel keine Steuern zahlen. Dieser sogenannte „Spinner“ strebt danach, Investitionen und Tourismuswährungen, die mit der Kryptowelt verbunden sind, in sein Land zu holen und die Wirtschaft anzukurbeln. Mit der Ankündigung des Bitcoin-Gesetzes gibt es bereits Investoren, die nach Möglichkeiten in El Salvador suchen. So wurde angekündigt, dass eine 480 Millionen US-Dollar teure Bitcoin-Mining-Anlage mit geothermischer Energie aus Vulkanen (100% sauber, 100% erneuerbar und emissionsfrei) gebaut werden soll. Inzwischen ist die Suche nach Immobilien sprunghaft angestiegen. Das Unternehmen „Athena Bitcoin“ kündigte seinerseits an, dass es eine Million US-Dollar investieren wird, um Geldautomaten für den Kauf und Verkauf von Bitcoins nach El Salvador zu importieren. Der nächste Schritt wird sein, in die Ausweitung der Internetabdeckung im Land zu investieren, da fünfundfünfzig Prozent der Bevölkerung immer noch keinen Anschluss haben.

Bukele hat nach eigenen Worten nicht vor, die Wirtschaft zu entdollarisieren: Das neue Gesetz besagt, dass für Buchhaltungszwecke weiterhin der US-Dollar als Referenzwährung verwendet wird. Und er ist vorsichtig genug um darauf hinzuweisen, dass der Wechselkurs zwischen Bitcoin und dem Dollar frei vom Markt festgelegt werden wird. Nach Meinung von Bitcoin-Befürwortern ist es traurig zu sehen, dass Institutionen wie die Weltbank sich geweigert haben, El Salvador bei der Einführung von Kryptowährungen als gesetzliches Zahlungsmittel zu helfen – indem sie die mangelnde Transparenz des Prozesses und die Umweltauswirkungen des Bitcoin-Minings anführten. Voltaire hat es gut ausgedrückt: „Jeder Mensch erhält seine Bildung von seinem Zeitalter; nur sehr wenige können sich über die Sitten ihrer Zeit erheben“. Das zeigt demnach, dass viele Bitcoin überhaupt nicht verstehen. Wenn es ein transparentes System gibt, dann soll es dieses sein. Und vielleicht haben sie immer noch nicht gehört, dass laut einer aktuellen Studie von Galaxy Digital der jährliche Stromverbrauch von Bitcoin auf ca. 113,89 Terawattstunden pro Jahr (TWh/Jahr) geschätzt wird, eine Zahl, die alles vom Stromverbrauch der Miner, dem Stromverbrauch der Pools, dem Strombedarf der Miner und dem Stromverbrauch der Nodes beinhaltet. Das ist weniger als die Hälfte des Stromverbrauchs der Banken – Rechenzentren, Filialen, Geldautomaten und Kartennetzwerke – laut der gleichen Studie, die den weltweiten Stromverbrauch des Bankensystems auf 263,72 TWh/Jahr beziffert.

El Salvador ist ein Land mit mehr als sechseinhalb Millionen Einwohnern, in dem siebzig Prozent der Bevölkerung keine Bankverbindung haben und hauptsächlich einer informellen Wirtschaftstätigkeit nachgehen. Fast zwanzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts stammen aus Überweisungen aus dem Ausland und mehr als sechsundvierzig Prozent aus der Maquila-Industrie. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres erhielt El Salvador 3,035 Milliarden US-Dollar an Überweisungen. Die weltweite Wirtschafts- und Gesundheitskrise erzwingt Veränderungen in mehreren Dimensionen. Während viele Länder versuchen den Status quo beizubehalten, bewegt sich El Salvador heute vorwärts und versucht finanzielle Innovationen anzuziehen, wo sogar multinationale Finanz- und Zahlungsunternehmen wie „Visa“ und „Mastercard“ kommen werden, um ihre Dienste in Bitcoins anzubieten. Die Welt verändert sich und wie der Schriftsteller Eric Hoffer weise sagte: „In Zeiten des Wandels werden diejenigen, die offen sind zu lernen, die Zukunft besitzen während diejenigen, die glauben alles zu wissen, für eine Welt gerüstet sein werden, die es nicht mehr gibt“. Und diejenigen, die keine Angst vor Veränderungen haben, sind dann die Wagemutigen, die andere als „Spinner“ bezeichnen.

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