„Lava Jato“: Petrobras zahlt hohe Geldstrafe in den USA

Der brasilianische Ölkonzern „Petrobras“ hat sein Kooperationsabkommen mit dem US-Justizministerium abgeschlossen, in dessen Rahmen das Unternehmen zwischen 2003 und 2012 interne Kontrollen, Buchhaltungsberichte und andere Finanzberichte im Zusammenhang mit der „Lava Jato“-Operation vorlegte. „Petrobras“ hat seine Verpflichtungen im Rahmen der Vereinbarung, die auch eine Zusammenarbeit mit der Securities and Exchange Commission (SEC) vorsieht, vollständig erfüllt“, hieß es in einer Erklärung vom Montag (4.). Insgesamt hat das brasilianische Unternehmen während der Zusammenarbeit mit den US-Behörden bis zu 853,2 Millionen US-Dollar gezahlt. Von diesem Betrag sind zehn Prozent für strafrechtliche Geldbußen, zehn Prozent für zivilrechtliche Geldbußen für die „SEC“ und achtzig Prozent für die brasilianischen Behörden vorgesehen.

Der Ölkonzern hat sich außerdem verpflichtet, seine internen Kontrollen und sein Compliance-Programm weiter zu verbessern und mit den US-Behörden zusammenzuarbeiten, unter anderem durch die Vorlage von Jahresberichten beim Justizministerium. Nach Abschluss der Zusammenarbeit hat das Justizministerium eingeräumt, dass „Petrobras“ Opfer eines verdeckten Veruntreuungsplans der brasilianischen Behörden im Rahmen der Operation „Lava Jato“ war. „Mit der Erfüllung der Verpflichtungen aus der Vereinbarung schließt Petrobras eine wichtige Etappe auf dem Weg der Erholung ab. Wir haben endlich ein neues Kapitel aufgeschlagen und das Ende der Vereinbarung mit dem Justizministerium zeigt, dass wir in neuen Zeiten leben, in denen unsere Compliance-Systeme Tag für Tag gestärkt werden“, bekräftigt Salvador Dahan, Direktor für Governance und Compliance. Der Ölkonzern betonte, dass er auch in Zukunft mit den Behörden zusammenarbeiten werde, um das Fehlverhalten vollständig aufzuklären und eine Entschädigung für die erlittenen Verluste zu fordern.

Darüber hinaus hat „Petrobras“ darauf hingewiesen, dass es derzeit in einundzwanzig anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahren Nebenklägerin der Bundesanwaltschaft und der Bundesregierung ist und in einundachtzig Strafverfahren als Nebenklägerin fungiert. „Petrobras“ hat bereits mehr als sechs Milliarden brasilianische Reais (954 Millionen Euro) als Entschädigung erhalten, darunter auch Beträge, die von den brasilianischen Behörden aus der Schweiz zurückgeführt wurden.