Wahlgericht Brasiliens wird Quellcodes des Wahlsystems veröffentlichen

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Brasilien ist mit fast 150 Millionen Wählern eine der bevölkerungsreichsten Demokratien der Welt (Foto: Archiv)
Datum: 05. Oktober 2021
Uhrzeit: 16:24 Uhr
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Autor: Redaktion
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Das brasilianische Oberste Wahlgericht (TSE) wird die Quellcodes veröffentlichen, die bei den Wahlen im nächsten Jahr verwendet werden. Damit reagiert das „Tribunal Superior Eleitoral“ auf die Angriffe von Präsident Jair Messias Bolsonaro gegen das System und die Verwendung von Maschinen zur Durchführung der Wahl. Das oberste Organ der brasilianischen Wahlgerichtsbarkeit zieht daher die Veröffentlichung dieser Informationen vor, die normalerweise erst sechs Monate vor den Wahlen veröffentlicht werden und nicht schon ein Jahr vorher, wie es normalerweise bei den Wahlen im größten Land Südamerikas der Fall ist. „Wir waren schon immer von der Sicherheit, Transparenz und Überprüfbarkeit des Systems überzeugt. Was passiert ist – und jeder hat es gesehen – ist eine Kampagne, die in gewisser Weise ein gewisses Misstrauen an den Wahlurnen erzeugt hat“, beklagte TSE-Präsident Luis Roberto Barroso.

Die Vorwegnahme der Veröffentlichung der Daten erfolgte also unter dem Gesichtspunkt der „Verbesserung bewährter Verfahren und der Notwendigkeit, die Transparenz des Prozesses zu erhöhen“. In diesem Zusammenhang kritisierte Barroso, dass Präsident Bolsonaro, der 2018 von achtundfünfzig Millionen Menschen gewählt wurde, „täglich“ gegen das System spreche und „seine Zuverlässigkeit in Zweifel ziehe“, wodurch „mehr als zwanzig Prozent der Bevölkerung“ mit diesem Misstrauen infiziert würden. Auf diese Weise stellt das „TSE“ allen Beteiligten den Quellcode des Systems zur Verfügung, damit ihre Vertreter jeden Schritt der Entwicklung der verwendeten Programme prüfen und überwachen können. Barroso hat die Vorsitzenden der zweiundzwanzig politischen Parteien sowie die zwölf Mitglieder der vom Gericht eingesetzten Wahltransparenzkommission, die sich aus Parlamentariern und Vertretern von Organisationen wie dem Bundesrechnungshof und der Staatsanwaltschaft zusammensetzt, zu dem Akt eingeladen.

Die Veröffentlichung umfasst einen technischen Besuch des Tresorraums und des Ortes, an dem die Quellcodes der Wahlsysteme geöffnet werden, im Gebäude des Sekretariats für Informationstechnologie. Wahlbehörden von Organisationen wie der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und der Interamerikanischen Union der Wahlorganisationen (Uniore) werden ebenfalls anwesend sein.

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