Kuba-Sanktionen: USA erzielen Einigung mit „Airbnb“

Das US-Finanzministerium hat eine Vergleichsvereinbarung mit einer Einheit des Online-Marktplatzes für Unterkünfte – in erster Linie Gastfamilien für Ferienwohnungen und Tourismusaktivitäten – „Airbnb“ wegen Verstößen von US-Sanktionen gegen Kuba erzielt. „Airbnb Payments hat sich bereit erklärt, 91.172,29 US-Dollar zu überweisen, um seine potenzielle zivilrechtliche Haftung für offensichtliche Verstöße gegen die vom Office of Foreign Assets Control (OFAC) des Finanzministeriums verwalteten Sanktionen gegen Kuba zu begleichen“, so das Ministerium in einer Mitteilung. Das „Office of Foreign Assets Control“ ist die Kontrollbehörde des Finanzministeriums der Vereinigten Staaten. „OFAC“ recherchiert im Auftrag des Finanzministeriums Ziele für mögliche Sanktionen und setzt sie um.

Zu den offensichtlichen Verstößen gehörten Zahlungen im Zusammenhang mit Gästen die aus Gründen reisten, die nicht zu den von der „OFAC“ genehmigten Kategorien gehören, sowie das Versäumnis, bestimmte erforderliche Aufzeichnungen im Zusammenhang mit auf Kuba bezogene Transaktionen zu führen, so das Finanzministerium. Die Verstöße von „Airbnb Payments“ wurden freiwillig selbst angezeigt und waren nicht schwerwiegend, fügte das Ministerium hinzu. „Airbnb“ startete sein Kuba-Geschäft im Jahr 2015 und die Ausweitung seiner Dienstleistungen auf Kuba schien „die Fähigkeit des Unternehmens, die damit verbundenen Sanktionsrisiken zu bewältigen, zu übersteigen“, so das Finanzministerium.