Deutscher Botschafter in Brasilien verurteilt Hitlergruß

Der deutsche Botschafter in Brasilia, Heiko Thoms, hat am Donnerstag (3.) Nazigrüße von rechtsextremen Demonstranten zurück gewiesen. In den sozialen Netzwerken kursierende Bilder zeigen eine Gruppe von Menschen in Santa Catarina, die grüne und gelbe T-Shirts mit der brasilianischen Flagge tragen und den Nazigruß zeigen. Die Veranstaltung fand inmitten von inzwischen aufgelösten Straßensperren und Kundgebungen statt, die Anhänger von Präsident Jair Messias Bolsonaro am Montagmorgen Ortszeit im ganzen Land abhielten. Sie forderten eine neue Überprüfung der Wahlen, aus denen Luiz Inacio Lula da Silva als Sieger hervorging.

„Die Verwendung von nazistischen und faschistischen Symbolen durch eindeutig rechtsextreme ‚Demonstranten‘ ist zutiefst schockierend. Die Entschuldigung des Nazismus ist ein Verbrechen“, verurteilte Thoms in einer Nachricht auf seinem Twitter-Account. Der Diplomat erklärte, dass es sich bei diesen Aktionen nicht um eine Frage der „Meinungsfreiheit“, sondern um einen „Angriff auf die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in Brasilien“ handele. „Diese Geste verachtet die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus und die von ihm verursachten Schrecken“, fügte er hinzu.

Präsident Jair Messias Bolsonaro genehmigte inzwischen den Beginn des Übergabeprozesses, der am Donnerstag mit Sitzungen der beiden Kabinette in Brasilia begann. In diesem Zusammenhang fanden in Brasilia die ersten Treffen der beiden Teams statt, die bereits den Übergang koordinieren – an der Spitze der gewählte Vizepräsident Geraldo Alckmin und enge Mitarbeiter. Unter anderem verhandeln die Führer der Arbeiterpartei (PT) bereits über den Haushaltsentwurf für 2023 sowie über außergewöhnliche Maßnahmen in Bezug auf die für die Sozialhilfe (Bolsa Familia) vorgesehenen Gelder – eines von Lulas Starprogrammen während seiner vergangenen Amtszeiten und eines seiner wichtigsten Wahlversprechen.