Schweiz: Bundesrat Ignazio Cassis bereist Lateinamerika – Update

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 10. bis 15. Juli 2024 zu offiziellen Besuchen nach Brasilien, Peru und Costa Rica. Im Mittelpunkt der Reise steht die Umsetzung der Amerikas-Strategie 2022–2025 des Bundesrats. Ein weiteres Gesprächsthema werden die globalen geopolitischen Herausforderungen sein. Die verschiedenen Treffen sind auch eine Gelegenheit, gemeinsam Bilanz der Konferenz zum Frieden in der Ukraine zu ziehen, die Mitte Juni auf dem Bürgenstock stattfand. Bei seinen Besuchen in Peru und Costa Rica trifft sich der EDA-Vorsteher außerdem mit der Schweizer Gemeinschaft. Anschließend reist Bundesrat Ignazio Cassis nach New York weiter, wo er im UNO-Sicherheitsrat an einer offenen Debatte über die Wahrung von internationalem Frieden und Sicherheit teilnimmt.

Dies ist die erste größere Reise des EDA-Vorstehers nach Lateinamerika, seit der Bundesrat im Februar 2022 die Amerikas-Strategie 2022–2025 verabschiedet hat. Bundesrat Ignazio Cassis wird seine Reise nach Lateinamerika in Brasilia beginnen, wo er am 10. Juli 2024 den brasilianischen Außenminister Mauro Vieira treffen wird. Zu den Gesprächsthemen gehören die bilateralen Beziehungen, der Abschluss der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EFTA–Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) sowie die Zusammenarbeit im Bereich der Nachhaltigkeit im Hinblick auf die COP30, die 2025 in Brasilien stattfinden wird. Die Unterstützung der Schweiz in den verschiedenen Arbeitsgruppen der G20 während des brasilianischen Vorsitzes soll ebenfalls besprochen werden. Dieses Treffen knüpft an den Besuch von Mauro Vieira vom 30. April 2024 in Solothurn an.

140 Jahre diplomatische Beziehungen mit Peru

Am 11. Juli 2024 reist Bundesrat Cassis weiter nach Peru, wo er Außenminister Javier González-Olaechea Franco treffen wird. Im Mittelpunkt der Gespräche werden die Wirtschaftsbeziehungen sowie die bilaterale Zusammenarbeit bei der Korruptionsbekämpfung, der Rückführung von Kulturgütern und beim Klimawandel stehen. Der Besuch knüpft an die Gespräche an, die Bundesrat Ignazio Cassis mit seinem peruanischen Amtskollegen während des WEF 2024 und im vergangenen Juni auf dem Bürgenstock geführt hat. In Lima wird der EDA-Vorsteher an der Eröffnung der Ausstellung zum 140-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Peru sowie an einer 1. August-Feier für die Schweizer Gemeinschaft teilnehmen, bei der auch Vertreterinnen und Vertreter der peruanischen Behörden anwesend sein werden.

Costa Rica: wirtschaftliche Zusammenarbeit und Förderung der Demokratie

Letzte Station der Lateinamerika-Reise von Bundesrat Cassis ist Costa Rica. Der EDA-Vorsteher wird am 15. Juli 2024 in San José mit seinem Amtskollegen Arnoldo André Tinoco über die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie über den Einsatz beider Länder zur Demokratieförderung sprechen. Bundesrat Ignazio Cassis wird an den von der Schweizer Botschaft organisierten Feierlichkeiten zum 1. August teilnehmen, zusammen mit einem Teil der Schweizer Gemeinschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern lokaler Behörden. Es handelt sich um den ersten Bundesratsbesuch in Costa Rica.

Update, 16. Juli 2024

Mit einem Besuch in San José, der Hauptstadt Costa Ricas, ging am Montag die mehrtägige Reise von Bundesrat Ignazio Cassis nach Lateinamerika zu Ende. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, das Follow-up der Bürgenstock-Konferenz sowie globale geopolitische Herausforderungen und ihre Auswirkungen auf regionaler und globaler Ebene. In Peru und Costa Rica tauschte sich der EDA-Vorsteher im Rahmen einer 1.-August-Feier mit der Schweizer Gemeinschaft aus.

Bundesrat Cassis begann seine Lateinamerika-Reise am 10. Juli 2024 in Brasilia. Das Treffen mit dem brasilianischen Aussenminister Mauro Vieira bot Gelegenheit für eine Bilanz der Konferenz zum Frieden in der Ukraine, die die Schweiz im Juni 2024 auf dem Bürgenstock organisiert hatte. Die beiden Amtskollegen unterstrichen, dass sie ihre Anstrengungen im Hinblick auf einen dauerhaften Frieden in der Ukraine weiterführen wollen. Des Weiteren sprachen sie über die intensiven Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Brasilien. Sie brachten ihre Unterstützung im Hinblick auf den Abschluss der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EFTA–Mercosur zum Ausdruck. Mit fast drei Milliarden Franken im Jahr 2023 ist Brasilien der wichtigste Markt für Schweizer Exporte in Lateinamerika. Der EDA-Vorsteher dankte dem brasilianischen Aussenminister für die Beteiligung der Schweiz an verschiedenen Arbeitsgruppen der G20 während des brasilianischen Vorsitzes. Die beiden Amtskollegen sprachen auch über die COP30, die 2025 in Belém stattfinden wird, sowie ihre Zusammenarbeit im Bereich der Nachhaltigkeit.

140 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen der Schweiz und Peru

Von Brasilien reiste Bundesrat Ignazio Cassis weiter nach Lima, wo er am 11. Juli 2024 den peruanischen Aussenminister Javier González-Olaechea Franco traf. Gemeinsam eröffneten sie eine Ausstellung zum 140-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Peru, die die stabilen und vielfältigen Beziehungen zwischen den beiden Ländern aufzeigt. Bei ihren Gesprächen betonten die beiden Amtskollegen, dass sie die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Peru ausbauen wollen. Im Beisein von Vertreterinnen und Vertretern des SECO und der peruanischen Behörden unterzeichneten sie ein Projekt zur Förderung der nachhaltigen städtischen Mobilität in Peru. Der Vorsteher des EDA sicherte Peru zudem die Unterstützung der Schweiz auf dem Weg zum Beitritt zur OECD zu. Der Krieg in der Ukraine, insbesondere die Bürgenstock-Konferenz, war ebenfalls ein Gesprächsthema. Der peruanische Aussenminister dankte der Schweiz für ihre Anstrengungen zur Förderung des Friedens in der Ukraine. Des Weiteren sprachen die beiden Delegationen über ihre Zusammenarbeit im Justiz-, Umwelt- und Kulturbereich.

In Lima nahm Bundesrat Ignazio Cassis mit der Schweizer Gemeinschaft an den Feierlichkeiten zum 140. Jubiläum der bilateralen Beziehungen und zum 1. August teil. «Unsere beiden Länder haben ihre bilateralen Beziehungen seit dem 18. Jahrhundert und den ersten Einwanderungswellen von Schweizer Staatsangehörigen stetig intensiviert und diversifiziert. Mögen sie in Zukunft noch intensiver werden», sagte er im Beisein von Aussenminister Javier González-Olaechea Franco.

Erster Bundesratsbesuch in Costa Rica

Danach reiste der EDA-Vorsteher nach Costa Rica, wo er am 15. Juli 2024 Aussenminister Arnoldo André Tinoco traf. Die beiden Amtskollegen besprachen die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen. Die Schweiz exportiert Waren im Wert von über 200 Millionen Franken nach Costa Rica, welches damit ihr wichtigster Handelspartner in Zentralamerika ist. Der Besuch von Bundesrat Cassis ermöglichte es zudem, die Verhandlungen über ein Doppelbesteuerungsabkommen wieder in Gang zu bringen, welches das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und den zentralamerikanischen Staaten (Costa Rica und Panama) von 2014 ergänzen soll. Die Schweiz und Costa Rica, die beide über eine starke demokratische Tradition verfügen, bekräftigten ihr gemeinsames Engagement für Demokratie, Frieden und Menschenrechte, das unter anderem in ihrer multilateralen Zusammenarbeit zum Ausdruck kommt. Schliesslich tauschte sich der EDA-Vorsteher an einer 1.-August-Feier mit der Schweizer Gemeinschaft vor Ort aus. Die Reise nach San José war der erste Besuch eines Bundesrates in Costa Rica.

Costa Rica war die letzte Station der Reise von Bundesrat Ignazio Cassis durch Lateinamerika. Von dort reist der EDA-Vorsteher weiter nach New York, wo er am 16. Juli 2024 an einer hochrangigen Debatte über die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit teilnimmt.