Brasilien: Grüne Partei gibt keine Empfehlung für Präsidentschaftswahl ab

Die Grüne Partei (PV) in Brasilien hat sich am Sonntag (17.) auf einer außerordentlichen Sitzung nahezu einstimmig dafür ausgesprochen, für Stichwahl im Kampf um das Präsidentenamt keine Wahlempfehlung auszusprechen. Auf ihrer Versammlung in São Paulo haben sich laut Parteiangaben nur vier der knapp 100 Stimmberechtigten gegen den Vorschlag ausgesprochen, eine „unabhängige Position“ zu beziehen.

Die bereits im ersten Wahlgang am 03. Oktober ausgeschiedene Präsidentschaftskandidatin der Öko-Partei, Marina Silva, betonte jedoch, dass dies keinesfalls eine „Neutralität“ bedeute. Vielmehr könne jedes Parteimitglied als „Wähler und Bürger“ frei entscheiden und sich auch darüber äußern, wen es in der am 31. Oktober anstehenden Stichwahl unterstütze. Allerdings dürfe dabei beispielsweise nicht über Symbole suggeriert werden, dass dies eine Empfehlung der Partei darstelle.

Die 52-jährige hielt sich auch persönlich mit einer Wahlempfehlung zurück. “Die Wahl ist geheim und ich werde dieses Recht, welches ich besitze, bewahren” so die Senatorin, die fünf Jahre lang unter Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva das Amt der Umweltministerin innehatte. Auch strebe sie für sich oder die Partei keine Regierungsbeteiligung im Gegenzug zu einer möglichen Unterstützung eines Kandidaten an. „Manchmal hilft man ausserhalb der Regierung mehr als innerhalb“ erklärte sie in der anschließenden Pressekonferenz.

Marina Silva hatte im ersten Wahlgang am 03. Oktober mit 19,33% ein überraschend starkes Ergebnis erzielt und nach Meinung vieler Analysten damit den Sieg von Lulas Wunschkandidatin Dilma Rousseff (PT) im ersten Wahlgang vereitelt. Die ehemalige Ministerin im Präsidialamt kam lediglich auf 46,91%, lag damit jedoch deutlich vor ihrem Konkurrenten José Serra. Der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates São Paulo von den Sozialdemokraten (PSDB) erreichte 32,61% der abgegebenen gültigen Stimmen.

Bei den in zwei Wochen stattfindenden Stichwahlen sehen die Umfragen derzeit Rousseff mit 54% der abgegeben gültigen Stimmen klar in Führung. Serra kommt dementsprechend auf 46%. Berücksichtigt man die unentschlossenen Wähler sowie die Enthaltungen und ungültigen Stimmen mit, liegt Dilma auf 48% vor Serra mit 41%. Die Fehlermarge der vom Meinungsforschungsinstituts Datafolha durchgeführten Wählerbefragung wird mit 2% angegeben.