Besuch von Bundesminister Ramsauer in Brasilien

Anlässlich des Brasilienbesuchs des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland, Peter Ramsauer am 31. März 2011 in Brasília, hat die brasilianische Regierung eine Pressemeldung herausgegeben.

Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Föderativen Republik Brasilien und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland würdigen die langjährige gegenseitig vorteilhafte und gleichberechtigte bilaterale Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Die Sicherung der Energieversorgung, die Bedeutung der Förderung nachhaltiger Entwicklung, die Notwendigkeit, die Emissionen von Treibhausgasen zu reduzieren und die Bezahlbarkeit von Mobilität stellen den Verkehrsbereich in Brasilien, Deutschland und der ganzen Welt vor große Herausforderungen.

Vor diesem Hintergrund beabsichtigen das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Föderativen Republik Brasilien und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland die laufende Zusammenarbeit im Verkehrsbereich bei Grundsatzfragen alternativer Kraftstoffe und innovativer Antriebstechnologien für eine zukunftsfähige Mobilität auf der Grundlage des deutsch-brasilianischen Abkommens über Zusammenarbeit im Energiesektor mit Schwerpunkt auf erneuerbarer Energie und Energieeffizienz zu vertiefen.

Beide Partner stimmen darin überein, dass alle möglichen Kraftstoff- und Technologieoptionen auf Basis erneuerbarer Energien betrachtet werden müssen. Die Zusammenarbeit soll zunächst im Rahmen eines gemeinsamen Fachforums mit folgenden Themenstellungen erfolgen:

– Austausch zu den Potenzialen innovativer Antriebstechnologien und alternativer Kraftstoffe für den Straßen-, Schienen-, See- und Luftverkehr. Hierbei sollen aussichtsreiche Optionen, die auch ein hohes Mengenpotenzial aufweisen, identifiziert und die spezifischen Anforderungen der unterschiedlichen Verkehrsträger besonders beachtet werden.

– Verständigung über mittel- und langfristige Perspektiven fossiler Kraftstoffe und solcher auf Basis erneuerbarer Energien, sowie der hierzu erforderlichen Antriebstechnologien und Infrastrukturen;

– Planung und Realisierung gemeinsamer Aktivitäten zur Aufklärung und Förderung von Biokraftstoffen und Flex-Fuel-Fahrzeugen;

– Erfahrungsaustausch über nachhaltige Produktion und Vermarktung von Biotreibstoffen;

– Beteiligung maßgeblicher Akteure aus Privatwirtschaft und Wissenschaft.

Beide Seiten erklären, dass

– innerhalb von 60 Tagen eine bilaterale Expertengruppe zusammentritt, welche sich über Arbeitschwerpunkte und das weitere Vorgehen beraten wird und das vorliegende Instrument Ausdruck des politischen Willens beider Seiten und rechtlich nicht bindend ist.

Diese Gemeinsame Erklärung wurde in zweifacher Ausfertigung, jeweils in portugiesischer und deutscher Sprache, unterzeichnet.