Parteitag auf Kuba: Wiedergutmachung der begangenen Fehler

Am morgigen Samstag (16.) findet auf Kuba der sechste Parteitag der kommunistischen Partei (PCC) statt. Bereits im Dezember gab Präsident Raul Castro bekannt, dass die als wegweisende Debatte angepriesene und vier Tage dauernde Sitzung auch dazu dient, die „begangenen wirtschaftlichen Fehler der letzten 50 Jahre“ zu beheben. Der Kongress ist der erste seit Oktober 1997 und findet zeitgleich zum 50. Jahrestag der US- Invasion in der Schweinebucht statt.

Vom 16. bis zum 19. April werden 500 Parteitagsdelegierte verschiedene Reformvorschläge diskutieren und beschließen. Mit einer Aktualisierung des wirtschaftlichen Models soll der bankrotte Karibikstaat gerettet und die in der Vergangenheit immer stärker zentralisierte Wirtschaft wieder auf Vordermann gebracht werden. ”Die Aktualisierung unseres sozialistischen Plans ist kein kurzfristiger Job, der in einem Jahr abgeschlossen sein wird. Seine Komplexität erfordert für die Umsetzung nicht weniger als fünf Jahre Zeit”, so Castro in einer Ansprache im staatlichen Fernsehen. ”Diese strategische Reform darf nicht in aller Eile durchgeführt werden. Diesbezügliche Fehler wären die größte Bedrohung für die Revolution”, warnte das 79-jährige Staatsoberhaupt bereits im Vorfeld.

Bereits im Oktober 2010 wurde mit einer Entlassungswelle, bei der in einem rund sechsmonatigen Prozess mehr als eine halbe Million Bedienstete aus den öffentlichen Ämtern entlassen werden sollten, begonnen. Mehr als 295.000 Personen auf Kuba gehen derzeit nach Angaben der Regierung einer privaten Arbeit oder einer selbständigen Tätigkeit nach. Mit dieser Privatsektor-Offensive sollen die angekündigten Entlassungen im Staatsdienst abgdämpft werden.

Die Expansion des privaten Arbeitssektors auf Kuba ist damit eine der wichtigsten Maßnahmen der geplanten Wirtschaftsreform von Präsident Raul Castro und zentrales Thema des kommenden Parteitags. Nach einem Bericht von Pavel Vidal und Omar Pérez Evrleny, Experten am Zentrum für Studien der kubanischen Wirtschaft an der Universität von Havanna, wird die geplante Entlassungswelle zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit führen. Die beiden Ökonomen warnten davor, dass die Privatsektor-Offensive keine 500.000 Arbeitsplätze schaffen wird.