Lateinamerika: Guido Westerwelle in Haiti

Rund 18 Monate, nachdem ein verheerendes Erdbeben Haiti erschütterte, hat Außenminister Westerwelle am 17. Juli erstmals das Land besucht. „Wir werden Haiti nicht vergessen“, sagte er. Jetzt komme es aber auch darauf an, dass die haitianische Führung eine „gute Regierungsführung“ gewährleiste und die „eigenen Aufgaben“ im Land erledige.

In der Hauptstadt Port-au-Prince traf Westerwelle mit dem Präsidenten Michel Martelly, der seit Mai im Amt ist, zusammen. Westerwelle sagte ihm weitere Unterstützung zu, mahnte jedoch auch, dass die haitianische Regierung jetzt die drängenden Aufgaben im Land in Angriff nehmen müsse. Der Wiederaufbau könne nur bei gewährleisteter politischer Stabilität gelingen.

Westerwelle sagte, er wolle sich „selbst ein Bild von der Lage“ im Nachbarland der Dominikanischen Republik machen und auch sehen, was mit deutscher Hilfe bewirkt werden konnte. Es gehe um „unser mitmenschliches Engagement“, so Westerwelle. Gleichzeitig handele es sich aber ohne Frage um eine „politische Reise“.

Der deutsche Außenminister informierte sich ebenfalls über die Arbeit der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti, MINUSTAH. Gemeinsam mit dem MINUSTAH-leiter Mariano Fernández gedachte er der bei dem Erbeben verstorbenen Mitarbeiter der Vereinten Nationen.

Die VN-Mission MINUSTAH ist seit 2004 mit etwa 13.000 uniformierten Kräften in Haiti, um die Lage zu tabilisieren und die Ordnung aufrecht zu erhalten. Bei dem Erdbeben von Januar 2010 kamen 102 Mitarbeiter der VN-Mission ums Leben, darunter auch drei deutsche Mitarbeiter. Zahlenmäßig war das der größte Verlust, den die Vereinten Nationen je erlitten haben.

In Léogane besuchte Außenminister Guido Westerwelle ein vom Auswärtigen Amt mitfinanziertes Hilfsprojekt der Johanniter International, in dem unter anderem Prothesen für körperlich Versehrte hergestellt werden. Dort übergab er auch eine Erdbeben-Frühwarnanlage. Es sei gut zu sehen, dass deutsche Hilfe auch ankomme, sagte Westerwelle. Haiti ist derzeit kein Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, durch Naturkatastrophen jedoch nach wie vor Empfänger deutscher humanitärer oder Wiederaufbauhilfe.