Chávez der Menschenrechtsverletzung beschuldigt

Die beim Internationalen Gerichtshof gegen Hugo Chávez Frias eingereichte Beschwerde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit stösst überwiegend auf Skepsis. Nicht, dass man an der Stichhaltigkeit der Vorwürfe aus Venezuela zweifelt. Anlass dafür gibt es nach meiner Überzeugung mehr als genug. Doch schätzt man die Erfolgsaussichten, dass eine Anklage gegen den venezolanischen Präsidenten erhoben wird, als gering ein.

Dieser Einschätzung kann ich mich nicht anschliessen. Man könnte sich durchaus vorstellen, dass sich der venezolanische Opositionsführer Diego Arria, bevor er die Beschwerde in Den Haag eingereicht hat, sich des „Wohlwollens“ der USA und/oder Israels versichert hat. Vielleicht tat er es sogar auf deren Anraten? Entsprechende Kontakte dürften existieren. Im Alleingang wird er den bolivarischen Diktator nicht zu Fall bringen, das sollte auch ihm klar sein. Doch wenn diese beiden Länder mitziehen, braucht er die Europäer gar nicht mehr um ihre Meinung zu fragen.

Man muss dies im Zusammenhang mit dem rapide wachsenden internationalen Druck auf den Iran und die angekündigten Sanktionen gegen Nationen sehen, welche das gegen den Iran verhängte Embargo brechen. Zu denen zählt ja ganz massiv auch Venezuela, was zwar offentsichtlich, aber dennoch schwer beweisbar ist. Diese Initiative geht von Israel aus, mit dem es sich Chávez bereits in der Vergangenheit gründlich verscherzt hat, und wird von den USA massiv unterstützt. Europa stimmt bereits in den Chor mit ein, wenn auch noch nicht aus vollem Halse. Aber man möchte anscheinend diesmal nicht wieder zu spät kommen, wie bei manch früherer Gelegenheit. Hier braut sich etwas zusammen, in das sich die Beschwerde von Arria als Baustein lückenos einfügen liesse. Mehr als das, sie könnte der Schlüssel für eine Kette von Aktionen sein, mit der sich drei ungeliebte Plagegeister praktisch auf einmal aus der Welt schaffen liessen: Chávez, Ahmadinedschad und Assad.

Syrien, enger Freund und quasi Nachbar des Iran, steht der Fall des Regierungschefs Assad unvermeidlich bevor, welcher möglicherweise nicht ohne Unterstüzung durch andere Nationen erfolgen wird. Sobald der Iran über Nuklear-Waffen verfügt, könnte dies zum untragbaren Risiko werden, nicht zuletzt für das benachbarte Israel. Fällt dagegen der Iran für Assad als Verbündeter aus, wird er wesentlich leichter zu entfernen sein.

Noch immer fliegt der venezolanische Conviasa Airbus im Dreieck Caracas, Teheran, Damaskus und transportiert dabei wahrscheinlich Uran, militärische Sprengköpfe und Terroristen. Jeder weiss es, der es wissen will. Aber Beweise sind rar, da der Flieger stets hermetisch abgeschirmt an Hugo Chávez Präsidenten Terminal abgefertigt wird. Allein dieses eine Flugzeug stellt eine massive Bedrohung für Israel dar und letztendlich auch für den Weltfrieden. Eine Anklage von Chávez in Den Haag würde die von einigen Mächten seit langem gesuchte Rechtfertigung liefern, ihm das Handwerk zu legen. Weniger Venezuela zuliebe, sondern weitaus mehr im Interesse der Sicherheit vieler Nationen. Und den Zugriff auf das venezolanische Öl will man ja auf Dauer auch nicht ganz aus der Hand geben, von dem persischen mal ganz abgesehen.

Sollte es also in Den Haag zu einer Anklage gegen Hugo Chávez Frias kommen, wäre ein internationaler Haftbefehl die Folge. Aber schon die Nürnberger hängten keinen, es sei denn sie hätten ihn. Die Vorstellung, dass H.C. sich irgend einer Autorität beugen könnte, ist völlig abwegig. Weil er dessen unfähig ist, wurde er ja unehrenhaft aus dem Militär verstossen und inhaftiert. Er würde wohl eher der ganzen Welt den Krieg erklären, als sich erneut verhaften und nach Den Haag verbringen zu lassen. Eine Invasion in Venezuela, nur deshalb, wird wohl niemand ernsthaft in Erwägung ziehen. Aber einige Millionen Dollar Kopfgeld haben schon manchen zur Strecke gebracht.

Falls man wirklich seiner habhaft würde, könnten seine Anwälte ihn für prozessunfähig erklären. Krank genug ist er ja wohl. Wie auch immer, im Falle einer Anklage würde er sich winden wie ein Wurm, um der Gerechtigkeit zu entgehen. Vor Gericht sehe ich Chávez deshalb also noch lange nicht, auch wenn die Beschwerde Arrias Erfolg haben sollte. Aber seine ohnehin gezählten Tage an der Macht könnten sich dadurch deutlich verringern.