Liveticker: Ecuador gewährt Wikileaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl► Seite 4

Datum: 16. August 2012
Uhrzeit: 11:28 Uhr
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Autor: Dietmar Lang
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► Diplomatisches Tauziehen um Whistleblower dauert an

Freitag, 17. August 2012

23:45 Uhr MESZ: Am Sonntag (19.) will Assange vor die Tür der ecuadorianischen Botschaft treten. Wikileaks kündigte beim Online-Dienst Twitter für 15 Uhr deutscher Zeit ein Statement des Australiers an.

20:45 Uhr MESZ: Der bolivianische Präsident Evo Morales hat die angebliche Drohung die ecuadorianische Botschaft in London zu stürmen als eine „Aggression gegen Lateinamerika“ bezeichnet. „Ich möchte mit großem Respekt Richtung England sagen: Wir sind nicht mehr im Zeitalter der Invasion oder Plünderung“, so das Staatsoberhaupt des südamerikanischen Binnenstaates.

20:25 Uhr MESZ: Anhänger von WikiLeaks haben am Freitag in Melbourne vor der britischen Botschaft „freies Geleit“ für den Gründer des Enthüllungsnetzwerkes demonstriert. Großbritannien habe das von Ecuador gewährte politische Asyl zu respektieren. Die Aktivisten erhöhen damit auch den Druck auf die australische Regierung, die den Fall bislang als bilateralen Disput zwischen dem Königreich und dem Andenstaat bewertet. Assange ist australischer Staatsbürger und hat in seinem Heimatland 2011 durch die Sydney Peace Foundation für „außergewöhnlichen Mut im Einsatz für die Menschenrechte“ den Friedenspreis erhalten.

20:10 Uhr MESZ: Auch Chile hat sich im diplomatischen Tauziehen um den WikiLeaks-Gründer zu Wort gemeldet. Demnach sei dies ein rein bilaterale Angelegenheit zwischen Ecuador und Großbritannien, erklärte Regierungssprecher Andrew Chadwick in einem TV-Interview. Der britische Botschafter in Chile, John Benjamin, hatte zuvor Ecuador eine Überreaktion und falsche Interpretation bezüglich der aus Londoner Regierungskreisen angesprochenen Möglichkeit einer Erstürmung der Botschaft vorgeworfen.

20:00 Uhr MESZ: Ecuadors Staatspräsident Rafael Correa hat am Freitag (17.) betont, dass Assange „auf unbestimmte Zeit“ in der Londoner Auslandsvertretung des Andenstaates bleiben könne. Derweil belagern dort weiterhin rund 20 Polizisten das Gebäude.

17:00 Uhr MESZ: Assange hat die Gewährung politischen Asyls durch Ecuador als „historischen Sieg“ bezeichnet. „Unser Kampf hat aber erst begonnen“ fügte er hinzu. Seiner Aussage nach müssten die „beispiellosen US-Ermittlungen gegen WikiLeaks gestoppt“ werden. Er erinnerte daran, dass ein WikiLeaks-Informant bereits „über 800 Tage ohne Prozess“ in den USA inhaftiert sei.

16:30 Uhr MESZ: Die USA und Kanada haben den von Ecuador eingereichten Antrag für eine Sondersitzung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zum Fall Assange abgelehnt. Ob die geplante Sitzung am kommenden Donnerstag (23.) stattfinden wird, soll noch am heutigen Freitag entschieden werden. Zahlreiche Mitglieder des ständigen OAS-Rates unterstützen des Vorschlag des Andenstaates.

11:20 Uhr MESZ: Das Außenministerium der Vereinigten Staaten hat für heute ein Presseinformation angekündigt.

09:20 Uhr MESZ: Die Bolivarische Alternative für unser Amerika (ALBA) hat eine Tagung der Außenminister „in den kommenden Stunden“ bekannt gegeben. Die ALBA-Länder Venezuela, Bolivien, Kuba, Ecuador, Nicaragua, Saint Vincent und die Grenadinen, Dominica und Antigua und Barbuda wollen ihre „klare Absage der Bedrohung durch die Regierung von Großbritannien gegen die Integrität der Botschaft von Ecuador in London zum Ausdruck bringen“, heißt es in der veröffentlichten Erklärung aus Caracas.

01:15 Uhr MESZ: Der schwedische Anwalt von Assange rechnet nun damit, dass sein Mandant in Ecuadors Botschaft in London von schwedischen Ermittlern vernommen wird. Noch immer liegt in dem skandinavischen Land keine offizielle Anklage gegen den WikiLeaks-Gründer vor. Assange habe generell keine Angst vor der Strafverfolgung in Schweden, so der Anwalt weiter. Allerdings habe Schweden selbst auf Bitten Ecuadors keine Zusicherung geben wollen, dass Assange nicht in die USA überstellt wird.

01:00 Uhr MESZ: Ecuador hat für Sonntag eine Dringlichkeitssitzung der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) in der ecuadorianischen Hafenstadt Guayaquil anberaumt. Dabei wollen die Aussenminister der Länder den Fall analysieren. Der Unasur gehören mit Ausnahme Französisch-Guayanas prinzipiell sämtliche Staaten Südamerikas an. Einzige Ausnahme ist derzeit Paraguay, das nach der umstrittenen Amtsenthebung von Staatspräsident Fernando Lugo bis zu den geplanten Neuwahlen im kommenden Jahr suspendiert wurde.

00:40 Uhr MESZ: Laut einer WikiLeaks-Sprecherin will sich Assange am Sonntag um 14 Uhr Ortszeit öffentlich zu seiner Situation äussern. Die Botschaft dürfte er dabei nicht verlassen, es droht ihm sofort die Verhaftung durch die britischen Behörden. Es wäre sein erster öffentlicher Auftritt seit März.

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