Brasilien: Dekret des Präsidenten zur Beendigung der Quarantänemaßnahmen

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Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat am Mittwochabend (5.) Ortszeit erneut damit gedroht, ein Gesetzesdekret zur Beendigung der von Gouverneuren und Bürgermeistern zur Bekämpfung der Pandemie verordneten Beschränkungsmaßnahnanen voranzutreiben (Foto: Bolsonaro)
Datum: 06. Mai 2021
Uhrzeit: 12:17 Uhr
Leserecho: 1 Kommentar
Autor: Redaktion
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Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat am Mittwochabend (5.) Ortszeit erneut damit gedroht, ein Gesetzesdekret zur Beendigung der von Gouverneuren und Bürgermeistern zur Bekämpfung der Pandemie verordneten Beschränkungsmaßnahnanen voranzutreiben (Quarantäne/Ausgangsbeschränkungen). Gleichzeitig warnte er den den Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes, dass ddieser Rechtsakt nicht angefochten werden kann. „Auf den Straßen fangen die Leute an, die Regierung aufzufordern ein Dekret zu erlassen. Und wenn ich ein Dekret erlasse, wird es vollstreckt. Es wird von keinem Gericht angefochten werden, denn ich werde es durchsetzen“, so Bolsonaro während einer Veranstaltung im Planalto-Palast. Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas wies darauf hin, dass der Gesetzentwurf die Punkte des Artikels V der Verfassung beinhalten würde, der das Recht auf Freizügigkeit, Religionsausübung und Arbeit beinhaltet.

„Wir wollen Religionsfreiheit, wir wollen die Freiheit arbeiten zu können, wir wollen unser Recht zu kommen und zu gehen. Ich bitte Gott darum, dieses Dekret nicht dem Kongress vorlegen zu müssen. Brasilien kann kein Land sein, das zum Scheitern verurteilt ist, weil jemand Befugnisse an Gouverneure und Bürgermeister delegiert hat. Zudem weiß niemand, ob das Coronavirus nicht eine chemische Waffe ist. Niemand weiß, ob es in einem Labor entstanden ist oder nur, weil ein Mensch ein ungeeignetes Tier gegessen hat. Das Militär weiß, dass es sich um einen chemischen, bakteriologischen und radiologischen Krieg handelt. Könnte es denn nicht sein, dass wir vor einem neuen Krieg stehen? Welches ist das Land, dessen BIP am meisten gewachsen ist? Ich werde es Ihnen nicht sagen“, so Bolsonaro in Bezug auf China, dessen Wirtschaft im Jahr 2020 um 2,3 Prozent gewachsen ist.

Inzwischen hat Brasilien am Mittwoch 73.295 Infektionen und 2.811 Todesfälle durch Covid-19 registriert. Damit kommt das Land auf 14.930.183 bestätigte positive Fälle seit dem Ausbruch der Pandemie, die insgesamt 414.399 Todesopfer gefordert hat. Im Rahmen der Impfkampagne wurden 50,4 Millionen Dosen des Impfstoffs COVID-19 verabreicht. Konkret haben damit 33,4 Millionen Menschen die erste Dosis erhalten und 17 Millionen haben das volle Programm abgeschlossen (Gesamtbevölkerung rund 211 Millionen Menschen).

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  1. 1
    C.H. Sievers

    „Zudem weiß niemand, ob das Coronavirus nicht eine chemische Waffe ist. Niemand weiß, ob es in einem Labor entstanden ist oder nur, weil ein Mensch ein ungeeignetes Tier gegessen hat.“

    Mich würde hingegen interessieren was dieser wahrhaft weitblickende und durch und durch anständige Demokrat und Mensch denn so gegessen, getrunken und sonst wie konsumiert hat um derart kluge Dinge von sich zu geben, im Angesicht von weit über 400.-tsd toten Landsleuten?

    Brasileiros,…… sperrt diesen „Schlauberger“ weg, je eher um so besser.

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