Paraguay: Präsidentenveto gegen Bitcoin -Mining-Regulierungsgesetz abgelehnt

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Seit dem 18. Juli ist in Paraguays Hauptstadt Asuncion ein Bitcoin-Geldautomat des Unternehmens "BitBase" in Betrieb (Foto: BitBase)
Datum: 01. Oktober 2022
Uhrzeit: 10:41 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die paraguayischen Gesetzgeber haben diese Woche das Veto des Präsidenten gegen ein wichtiges Gesetz zur Regulierung des Bitcoin-Minings abgelehnt. Insgesamt dreiunddreißig Senatoren stimmten am Mittwoch (28.) gegen die Entscheidung von Präsident Mario Abdo Benitez, sein Veto gegen den Gesetzentwurf einzulegen, der das Bitcoin-Mining in dem südamerikanischen Land regulieren soll. Im Juli hatte die paraguayische Legislative dem Gesetzentwurf zugestimmt, um einen klaren steuerlichen und regulatorischen Rahmen zu schaffen, der es Minern ermöglichen würde zu wissen, wo sie stehen, wenn sie im Land tätig sind. Präsident Benitez legte daraufhin sein Veto ein, mit der Begründung, das Mining verbrauche große Mengen an Energie, bringe aber nur relativ geringe Vorteile für die Beschäftigung. Der Gesetzentwurf wird nun in der paraguayischen Abgeordnetenkammer zur Diskussion gestellt.

Die Abstimmung in dieser Woche zeigt jedoch, dass die Senatoren fest entschlossen sind, die Branche zu regulieren, die in dem lateinamerikanischen Land derzeit in einer rechtlichen Grauzone operiert. Laut einer Mitteilung des paraguayischen Kongresses sagte ein Abgeordneter, Senator Enrique Salyn Buzarquis, es sei „besser, die Branche zu formalisieren“, um sie besteuern zu können. Der Kongressabgeordnete Daniel Rojas fügte hinzu, dass durch eine gut regulierte Kryptoindustrie „neue Formen der Beschäftigung“ nach Paraguay gebracht werden könnten.

Der Gesetzgeber ist der Meinung, dass Paraguay zu einem Kryptozentrum werden kann, weil es für Bitcoin-Miner zunehmend attraktiv ist – vor allem wegen des billigen Stroms. Große Kryptounternehmen suchen Paraguay, um sich dort niederzulassen: Der kanadische Mining-Gigant „Bitfarms“ gab letztes Jahr bekannt, dass er im Rahmen eines fünfjährigen Mietvertrags mit einem jährlich erneuerbaren Stromabnahmevertrag in das Land expandiert, um sich 10 MW an grüner Wasserkraft zu sichern.

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