Bundesentwicklungsminister Niebel in Brasilien

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist zu einer mehrtägigen Reise nach Brasilien aufgebrochen. Vom 11. bis zum 16. September stehen in dem süd­amerika­nischen Land hoch­rangige politische Gespräche, der Abschluss der diesjährigen deutsch-brasilia­nischen Regierungs­verhand­lungen sowie zahlreiche Besuche von Projekten der Entwicklungs­zusammen­arbeit auf dem Programm.

Niebel verfolgt mit seiner Reise zwei übergreifende Ziele: erstens die Bekräftigung der Partner­schaft zwischen Deutschland und dem globalen Ent­wicklungs­partner Brasilien; zweitens den Ausbau der bewährten Zusammen­arbeit beim globalen Klima­schutz sowie zum Schutz und zur nach­haltigen Nutzung des Waldes und der Bio­diver­sität.

Im Mittel­punkt des ersten Teils der Reise, die Bundes­minister Niebel nach Curitiba und São Paulo führen wird, stehen Gespräche mit den Gouver­neuren Carlos Alberto Richa (Bundes­staat Paraná) und Paulo Geraldo Alckmin (São Paulo) zu Fragen zukunfts­fähiger globaler Entwicklung. Dabei spielt eine wett­bewerbs­fähige und prosperierende Privat­wirtschaft eine wesentliche Rolle – ein Themen­feld, in dem Deutschland im Bereich der Erneuer­baren Energien/Energie­effizienz mit Know-how-Ver­mitt­lung und inno­va­tiven Techno­logien bereit­steht.

Verän­derungs­prozesse anzuleiten und Ent­wicklung mitzugestalten liegt Bundes­minister Niebel besonders am Herzen. Ein geeignetes Mittel dazu ist der Fuß­ball. Die vielen positiven Effekte, die Straßen­fußball und natürlich die nächste Fußball-WM nach sich ziehen, will er aufgreifen. Das BMZ wird deshalb die inter­nationale streetfootballworld und ihr brasiliani­sches Netz­werk dabei unter­stützen, sich in Brasilien zu eta­blieren und Jugend- und Beschäfti­gungs­förde­rung zu betreiben.

In der Haupt­stadt Brasília sind anlässlich der diesjährigen ent­wick­lungs­politischen Regie­rungs­verhand­lungen Gespräche mit Vize-Außen­minister Nogueira und Umwelt­ministerin Teixeira vorgesehen. Dabei wird die ent­wicklungs­politische Priori­täten­setzung in Bezug auf „Tropenwald­schutz“, „Erneuer­bare Ener­gien/Ener­gie­effizienz“ und „Drei­ecks­koope­ration“ bekräftigt werden. Niebel betonte, dass diese Schwer­punkte durch Maß­nahmen der Privat­wirtschafts­förderung flankiert werden sollen: „Ich möchte Entwicklungs­politik und Außen­wirtschaftspolitik noch besser verzahnen und hoffe, das Engagement deutscher Unternehmen im Sinne unserer Entwicklungsziele weiter ausbauen zu können.“

Letzte Station der Reise ist der Bundes­staat Amazonas, eine Schwerpunkt­region der deutsch-brasilia­nischen Zusammen­arbeit. In Manaus wird Niebel mit dem Gouverneur des Bundesstaats Amazonas, Omar Aziz, und dessen Umwelt­ministerin Nadia Ferreira zusammentreffen. Hier wird sich Bundes­minister Niebel einen Eindruck von den großen Herausforderungen des Tropenwald­schutzes verschaffen: „Tropen­wald­schutz steht für zwei Seiten einer Medaille: Einerseits geht es uns allen um den Schutz des Waldes mit dem Ziel, das Klima zu schützen und die Bio­diver­sität zu bewahren. Andererseits soll Entwicklung gefördert und Armut weiter beseitigt werden“, so Niebel.

Auf der Tagesordnung der letzten Reise­station stehen auch die möglichen Auswirkungen der Novellierung des brasilia­nischen Wald­gesetzes. Deutschland und Brasilien arbeiten seit vielen Jahren daran, die Entwicklung der Tropen­wald­regionen sozial gerecht und ökologisch nachhaltig zu gestalten. „Das neue, noch nicht verabschiedete Wald­gesetz sollte diesem gemein­samen Ziel Rechnung tragen“, betonte Niebel.