Regierung von Ecuador gewährt Julian Assange Asyl

assange

Datum: 15. August 2012
Uhrzeit: 20:15 Uhr
Leserecho: 10 Kommentare
Autor: Redaktion
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► Briten wollen angeblich Botschaft stürmen

Ecuador will am Donnerstag (16.) seine Entscheidung über den Asylantrag von Wikileaks-Gründer Julian Assange bekannt geben. Nach Angaben von Außenminister Ricardo Patiño habe seine Regierung über den Antrag entschieden und werde das Ergebnis um 07.00 Uhr Ortszeit (14.00 Uhr MESZ) bekannt geben. Laut Patiño soll Großbritannien am Mittwochnachmittag damit gedroht haben, die ecuadorianische Botschaft in London zu stürmen. Die Aussage von Patiño wurde von Analysten allerdings angezweifelt.

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks könnte demnach bald Asyl im Andenstaat Ecuador erhalten. Dies dürfte für Julian Assange allerdings nur ein symbolischer Erfolg werden, denn aus Großbritannien führt für den umstrittenen Helden der Internetgemeinde kein Weg hinaus.

Die britische Regierung ist entschlossen, ihre gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen und Assange nach Schweden auszuliefern. Der Oberste Gerichtshof hat zudem entschieden, dass der schwedische Haftbefehl gültig ist und dass Assange nach Stockholm reisen muss. Das britische Außenministerium hatte am späten Mittwochabend in London bekannt gegeben, dass Ecuador auf die einschlägigen Vorschriften britischen Rechts hingewiesen wurde.

Demnach gibt es im britischen Konsulargesetz von 1987 eine Regelung, nach der der diplomatische Status eines Gebäudes aufgehoben werden kann, wenn es nicht mehr ausschließlich als Botschaft oder Konsulat genutzt wird. Botschaftsflüchtling Assange hat sich bereits seit 8 Wochen in der diplomatischen Vertretung einquartiert.

Aktuelle Informationen über die Entwicklung im Streit zwischen Großbritannien und Ecuador finden sie im agência latina press – Liveticker

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  1. 1
    Linus Bracher

    Die Tommis lassen sich von dem linken Bauerntölpel aus Ecuador nicht länger hinhalten. Das geht ruck zuck. Denen geht der Arsch auf Grundeis–Richtig so. Das mussten vor Jahren schon die Argentinier erfahren–Top.

    • 1.1
      hugo

      herr bracher, offensichtlich liegt ihnen sehr viel daran, sich immer wieder auf’s neue als prolet zu outen.

  2. 2
    deutschvenezolano

    Falls die Behauptung wahr sein sollte und die Briten die Botschaft stuermen, ist dies ein Skandal hoechsten grades! Es ist egal ob Regierung Ecuadors links, rechts, gruen oder rot ist! Die Briten lassen mal wieder ihr „britsch-Empire“ gehabe raushaengen, dass kann man nahezu taeglich an den Falklandskandal sehen!

    Die Botschaft ist Gebiet Ecuadors und wird auch als diplomatische Vertretung genutzt, eine Stuermung waere Hoheitsverletzung, dass spricht einer Einmarschierung in Ecuador gleich! Die Briten verbrennen sich die Finger, dass wird grosse Kreise ziehen.

    Falls Ecuador es schafft Assage rauszubringen, ist es ebend so, falls nicht, ist es ebend auch so. Aber eine Stuermung der Botschaft durch die Briten darf es nicht geben.

    • 2.1
      Linus Bracher

      Dies befreit sie allerdings nicht von der Pflicht zur Einhaltung der Gesetze des Aufenthaltstaates. Die Briten betrachten den Haftbefehl als rechtsgültig.

      Und zu Hugo. Da bei Ihnen anscheinend sämtliche Therapien versagt haben, empfehle ich Ihnen den 5. Stock, eine Brücke oder einfach vor den Zug springen.

      • 2.1.1
        deutschvenezolano

        Die Briten betrachten den Haftbefehl ist rechtsgueltig, richtig. DENOCH, falls gestuermt wird, waere dass ein Bruch internationalen Rechts gegenüber einer souveränen und demokratischen Nation und sei nicht hinnehmbar. Die fundamentalen Prinzipien diplomatischer Beziehungen bedürfen des unbedingten Schutzes, auch durch die Behörden Großbritannien. Daran laesst sich nicht ruetteln.

      • 2.1.2
        hugo

        ecuador hat seine entscheidung gut begründet und assange sozusagen als politisch verfolgten asyl gewährt. dies ist gängige praxis. sonst gäbe es nie ein asylverfahen. die amis machen es doch nicht anders, wenn sie regimekritiker oder politisch verfolgte anderer länder aufnehmen. wenn es tatsächlich ein derartiges gesetz in großbritannien gibt, wären alle anderen länder gut beraten schleunigst derartige gesetze einzuführen. allein die androhung der botschaftserstürmung zeigt doch, dass die verantwortlichen in großbrittanien die denkweise der kolonialzeit noch nicht überwunden haben.

  3. 3
    Werner

    Das Asyl hat nur für Ecuador Bedeutung. Die Gesetze des Landes sind für alle gültig. Assange können 1.000 Anträge genehmigt werden, dies wird die Briten nicht interessieren. Er kann in der Botschaft verotten, einen freien Fuss setzt er nicht auf den Bürgersteig.

    • 3.1
      hugo

      angeblich hat assange diplomatenstatus erhalten und wäre damit immun.

      • 3.1.1
        Werner

        Der Diplomatenstatus interessiert nicht. Jeder Diplomat muss im Empfangsstaat akkreditiert sein-sonst ist nixen

  4. 4
    Heinz

    Hugo, verschonen Sie uns mit Ihrem Unwissen. Sie haben mehrfach bewiesen, dass Sie über Venezuela keine Ahnung haben, überlassen Sie das Geplänkel in London einfach den Juristen.

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