Venezuela: Chávez muss Amtseid nicht am 10. Januar ablegen

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Datum: 04. Januar 2013
Uhrzeit: 23:44 Uhr
Leserecho: 8 Kommentare
Autor: Redaktion
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► Grund für permanente Abwesenheit nicht gegeben

Der an Krebs erkrankte venezolanische Präsident Hugo Chavez muss seinen Amtseid nicht wie geplant am 10. Janaur ablegen. Dies gab der venezolanische Vizepräsident Nicolás Maduro am Freitagabend (4.) Ortszeit in einem Interview mit dem staatlichen Fernsehen bekannt.

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Nach seinen Worten beginnt die neue Amtszeit des Präsidenten am 10. Januar. Die formelle Vereidigung für eine neue Amtszeit von sechs Jahren kann vertagt und zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden. Der wiedergewählte Präsident (7. Oktober) bliebe weiterhin im Amt, auch wenn er den Amtseid wegen seiner Erkrankung nicht in der Heimat leisten könne.

„Dieser neue Termin seiner Vereidigung würde vom Obersten Gerichtshof festgelegt werden“, so Maduro, der auf die Flexibilität der Verfassung hinwies. „Trotz der schweren Erkrankung des Präsidenten gibt es keinen Grund, dies als permanente Abwesenheit zu deklarieren“, fügte er hinzu und bezeichnete den Prozess als Formalität. Bei einer permanenten Abwesenheit müssten laut Verfassung Neuwahlen innerhalb von 30 Tagen angeordnet werden.

Maduro wies mit einer Kopie der Verfassung in seiner Hand darauf hin, dass der verfassungsrechtliche Zeitraum 2013-2019 zwar am 10. Januar beginne, das Staatsoberhaupt vor seiner Reise nach Kuba (10. Dezember) von der Nationalversammlung eine Reisegenehmigung/Abwesenheitserlaubnis für 90 Tage erhielt. Diese würde genügend Spielraum geben, den Akt der geplanten Machtübernahme vom 10. Januar zu verschieben.

Internationale Beobachter bezeichnen das Verhalten Maduros als klares Indiz dafür, dass der Vizepräsident Zeit kaufen, die Opposition verunsichern und sich die Unterstützung der Chávez-Anhänger sichern will.

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  1. 1
    MarcoCalde

    o.O. – schau einer an

  2. 2
    Guaiqueri

    …hasta que el comandante del diablo nos gobernara desde el mas alla

  3. 3
    Der Bettler

    Das steht aber nirgendswo,daß ein amtierender Präsident 3 Monate ohne
    Unterbrechung im Ausland verweilen darf,warum auch immer.Wieder eine Neueinführung,die Weltweit einmalig sein dürfte.

  4. 4
    Martin Bauer

    Das ist alles erstunken und erlogen. Wenn Chávez nach dem 10. Januar noch als Präsident gilt, ohne vereidigt zu sein, so ist das ein Staatsstreich und alle daran Beteiligten gehören verhaftet und wegen Hochverrats vor Gericht gestellt. Maduro sollte sich vorsehen. Er wandelt auf sehr dünnen Eis.

    • 4.1
      Franky

      @Herr Bauer denken Sie etwa, die pellen sich ein Ei darauf – nach wie vor können die sich für ihr diktatorisches Verhalten auf die Rückendeckung einer großen Bevölkerungsgruppe stützen und sind sich auch der Unterstützung des Militärs sicher – Demokratie und Verfassung gilt nur nach deren Interpretationshoheit – die müssen dort erst einmal aufwachen aus ihrem chavistischen Traum , bevor sich etwas bewegt.

      • 4.1.1
        Martin Bauer

        Das ist mir völlig klar. Aber wenn die Typen sich in Venezuela gebärden, wie Stalin, Hitler oder Ceausescu, dann muss das in die Schlagzeilen der Welt, und sie müssen entsprechend gebrandtmarkt werden. Weiter will ich hier mal nicht gehen.

  5. 5
    hugito

    da hilft nur ein Ölembargo der USA…aber der amtierende Präsident ist ja auch ein halber Taliban….unter sich hält man zusammen…

    • 5.1
      Martin Bauer

      Viel Öl braucht man gar nicht! Nur ein wenig heissen Teer und Federn…

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