Venezuela: „Zeit für Abberufungsreferendum ist gekommen“

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Henrique Capriles, Führer des Oppositionsbündnisses "Tisch der Demokratischen Einheit" (Foto: Capriles)
Datum: 29. Januar 2016
Uhrzeit: 14:59 Uhr
Leserecho: 5 Kommentare
Autor: Redaktion
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Venezuelas Opposition hat die Parlamentswahlen am 6. Dezember haushoch gewonnen und will mit ihrer Mehrheit in der Nationalversammlung das Land verändern. Ab April dieses Jahres könnte die Opposition mit ihrer Mehrheit ein Abberufungsreferendum auf den Weg bringen. Das würde Präsident Maduro schon fast drei Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit 2019 zu Fall bringen und den Politikwechsel im Land endgültig besiegeln. Oppositionsführer Henrique Caprlis Radonski gab am Donnerstag (28.) bekannt, dass die Zeit für das Referendum gekommen sei.

„Entweder die Regierung ändert sich, oder die Venezolaner werden die Regierung ändern“, so der amtierende Gouverneur des Bundesstaates Miranda. Laut Capriles hat sich die Krise im südamerikanischen Land in den letzten Wochen weiter verschärft: „Es ist Zeit für eine Korrektur und die Zeit für das in der Verfassung vorgesehene Referendum ist gekommen. Die Lösung der Krise kann nicht durch einen Militärputsch herbeigeführt werden – die einzige Möglichkeit muss verfassungskonform, friedlich und demokratisch stattfinden“.

Die Hälfte des Präsidentschaftszyklus ist am 19. April 2016. Für ein Abberufungsreferendum werden 3,9 Millionen Unterschriften (20 Prozent des Wahlregisters) benötigt. Sollte ein Urnengang zur Abwahl stattfinden, benötigt die bürgerliche Opposition mehr als 7,5 Millionen Stimmen – so viel wie der Präsident bei der Wahl im Jahr 2013 auf sich vereinigte. Außerdem muss die Zahl derjenigen, die für einen Rücktritt des Staatschefs stimmen, größer sein als die seiner Unterstützer.

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  1. Dann ist Maduro nun endgültig erledigt, sofern alles seinen geordneten, demokratischen Weg geht. Wäre zu schön, um wahr zu sein! Bin gespannt wie das ausgeht!

    • 1.1
      Miguel-Ito

      Moin Martin Bauer!
      Die Hoffnung stirbt zuletzt! Blödes Sprichwort, trifft aber meistens zu! Ich denke, dass die PSUV regelrecht „abkacken“ wird! Sprich: der „Busfahrer“ wird von der (wie er gerade versucht >Einnahme des TV<) ) eigenen Leinwand verschwinden! Weltpolitisch ist er eh schon erledigt! Ich kann dem MUD nur alles Gute wünschen! In der Hoffnung, dass er sich nicht an "Kleinigkeiten" selbst zerstört!
      Sieh Dir Nica-Land an! Die hatten über Jahrzehnte Probleme und Krieg"! Es ist zwar immer noch eine sandinstische, ergo (pseudo) sozialistische Regierung und ein immer noch armes Land! Aber ich denke, aus eigener Erfahrung, dieses Land wird sich entwickeln (den Bau des geplanten chinesisch finanzierten Kanals verabscheue ich allerdings!) wird! Bildung und sanitäre Versorgung wird vorangetrieben! Es wir lange dauern, aber ich glaube. dass auch VZ die Kehrtwendung schaffen wird! Und dieses, da kann ich Dir nur zustimmen auf dem regulären Weg!!!!!!

      • 1.1.1
        Martin Bauer

        Nun, die PSUV hat mit Sozialismus nicht mehr am Hut als die Vereinigung der Wallstreet Broker. Das war nur inhaltsloses Theater. Zum Glück! Denn ein sozialistische Regime kriegt ohne Gewalt oder Androhung derselben niemand aus dem Sessel.

        Die Frage ist, welche Optionen haben die Führer der PSUV? Ohne die absolute Macht in Venezuela würden sie zum Freiwild für die DEA. Weder in Venezuela noch ausserhalb, abgesehen von Kuba, Nord-Korea, Russland, China oder Iran, wären sie auch nur halbwegs sicher. Sie können sich gar nicht leisten, die Macht aus den Händen zu geben. Deshalb hält sich mein Optimismus in Grenzen. Genau genommen bin ich schon recht verwundert, dass sie die Opposition überhaupt so weit haben kommen lassen. Alles andere, als ein gewaltsamer Staatsstreich wäre eine riesige Überraschung.

    • 1.2
      Miguel-Ito

      Moin Martin Bauer!
      Ich hoffe natürlich nicht auf einen gewaltsamen Putsch! Aber wie Du sagtest, hat die „Führergruppe“ der PSUV sehr SCHÖNE Fluchtziele! Letztendlich denke ich, dass sie nur in Nordkorea halbwegs sicher sein würden (Wenn der dortige Spinner nicht wieder einen Anfall bekommt; man weiss ja, wie er auch mit Verwandtschaft umgeht!) Die anderen Länder, selbst die Russen oder Cuba , stehen m.E. in Kontakt mit der DEA bzw. arbeiten sogar mit denen zusammen! Ich mag die Gringos zwar nicht wirklich , aber die >>Die Jagd möge beginnen!!!!<<

  2. 2
    DonCacique

    Ich denke die ergeben sich ,frei nach Göring „wenigstens 12 Jahre gut gelebt“ .

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