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OAS fordert vorgezogene Wahlen in Nicaragua

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Die Demonstrationen - ausgelöst durch Sozialreformen - begannen im April, wurden inzwischen jedoch zu einer kompletten Ablehnung der Ortega-Regierung (Foto: Archiv)
Datum: 19. Juli 2018
Uhrzeit: 10:44 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die Organisation Amerikanischer Staaten hat am Mittwoch (18.) vorgezogene Wahlen im zentralamerikanischen Land Nicaragua gefordert. Bei Protesten gegen das Regime von Präsident Daniel Ortega sind bisher mehr als 350 Menschen, die meisten mit gezielten Schüssen in Hals, Kopf und Augen, erschossen worden. Für die Resolution stimmten 21 der 34 Länder des ständigen Rates ((Kolumbien, Costa Rica, Ecuador, Vereinigte Staaten, Guatemala, Guyana, Honduras, Jamaika, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru, Dominikanische Republik, St. Lucia, Uruguay, Antigua und Barbuda, Argentinien, Bahamas, Brasilien, Kanada, Chile)). Drei waren dagegen ((Nicaragua, St. Vincent und die Grenadinen, Venezuela)), sieben enthielten sich ((El Salvador, Grenada, Haiti, Suriname, Trinidad und Tobago, Barbados, Belize) und drei Länder waren abwesend (Dominica, St. Kitts und Nevis, Bolivien).

Nicaragua lehnte während der Sitzung sowohl die Resolution als auch die darin geforderten Wahlen ab. Was in Nicaragua geschieht, soll nach Meinung von Managua „ein Staatsstreich“ und ein „Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung“ sein. Den Vereinigten Staaten wurde „Einmischung“ unterstellt – was „schon in den 80er Jahren passiert ist“. Unterdessen wurde am Mittwoch im US-Kongress eine parteiübergreifende Gesetzgebung eingeführt, um die eskalierende Krise in Nicaragua anzugehen. Zu den im Rahmen des Gesetzentwurfs genehmigten Sanktionen gehören unter anderem das Einfrieren der Vermögenswerte von Regierungsbeamten sowie deren Ausweisung aus den USA oder deren Einreiseverbot in die Vereinigten Staaten.

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