Inhaftierter Lula da Silva für Präsidentschaftswahl registriert – Update

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Die linke Arbeiterpartei "Partido dos Trabalhadores" (PT) in Brasilien hat den wegen Korruption und mehrerer Fälle von Bestechung rechtskräftig zu zwölf Jahren Haft verurteilten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva als Kandidaten für die Präsidentenwahl in kommenden Oktober eingeschrieben (Foto: Archiv)
Datum: 16. August 2018
Uhrzeit: 10:27 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die linke Arbeiterpartei „Partido dos Trabalhadores“ (PT) in Brasilien hat den wegen Korruption und mehrerer Fälle von Bestechung rechtskräftig zu zwölf Jahren Haft verurteilten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva als Kandidaten für die Präsidentenwahl in kommenden Oktober eingeschrieben. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass Lula bei der Wahl Anfang Oktober antreten kann. Das Wahlgericht dürfte ihn ausschließen, weil die Gesetzgebung des Landes Kandidaten, deren Verurteilung in einem Berufungsverfahren bestätigt wurde, nicht zulässt.

Die Wahlen im größten Land Lateinamerikas sind geprägt von Unsicherheit und Populismus. Der nächste Präsident wird wahrscheinlich am 28. Oktober in einer zweiten Runde gewählt werden. Die Wahlen finden in einem Klima enormer Unsicherheit statt. Brasilien leidet nach wie vor unter den Auswirkungen einer starken Rezession in den Jahren 2015 und 2016 und befindet sich in einer schweren politischen und sozialen Krise – auch aufgrund der Zunahme von Gewalt in Metropolen wie Rio de Janeiro und Sao Paulo.

Die große Unzufriedenheit in der Bevölkerung hat den Aufstieg des ultrarechten Populismus durch die Hand des Kandidaten Jair Bolsonaro begünstigt. Der ehemalige Fallschirmjäger nimmt den zweiten Platz in den Umfragen hinter Lula mit bis zu 19 Prozent aller Wahlberechtigten ein und ist Favorit beim anstehenden Urnengang. Der „brasilianische Donald Trump“ ist für seine nationalistischen und populistischen Schmähschriften bekannt. Der derzeitige Abgeordnete wird wegen seiner sexistischen, rassistischen und homophoben Äußerungen kontrovers diskutiert.

Update

In einer Petition an das Wahlgericht erklärte Generalstaatsanwältin Raquel Dodge am Donnerstagmorgen (Ortszeit), dass Lula „nicht wählbar“ sei, weil er in zweiter Instanz verurteilt wurde.

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