Ecuador: Bekämpfung der illegalen Fischerei muss intensiviert werden

Die Europäische Kommission setzt ihre Maßnahmen zur weltweiten Bekämpfung der illegalen Fischerei fort und teilt der Republik Ecuador mit, dass sie ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei (IUU-Fischerei) verstärken muss (gelbe Karte). Dazu EU-Kommissar Karmenu Vella, zuständig für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei: „Ecuador ist ein wichtiger Handelspartner für Fischereierzeugnisse. Wir tragen gegenüber den Verbrauchern in der EU große Verantwortung wenn es darum geht, sicherzustellen, dass sämtliche Einfuhren aus Ecuador aus legalen Fischereitätigkeiten stammen. Die Europäische Kommission hat Mängel festgestellt, die die Fähigkeit Ecuadors, diese Gewähr zu bieten, beeinträchtigen. Wir fordern die ecuadorianischen Behörden auf, ihre Anstrengungen zu verstärken und die notwendigen Reformen zur Bekämpfung der IUU-Fischerei durchzuführen. Wir sind bereit, eng mit Ecuador zusammenzuarbeiten, um die ermittelten Probleme anzugehen und die Standards für die Fischereibewirtschaftung anzuheben. Die Bekämpfung der illegalen Fischerei ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen, die die EU in den vergangenen zehn Jahren zur Verbesserung der Meerespolitik ergriffen hat, und sie wird auch unter der neuen Kommission ganz oben auf der politischen Tagesordnung stehen.“

Ausschlaggebend für den heutigen Beschluss sind festgestellte Mängel hinsichtlich der Fähigkeit des Landes, vereinbarte Standards gemäß dem internationalen Seerecht als Flaggen-, Hafen- und Marktstaat einzuhalten. Ecuador wird dazu angehalten, seine Maßnahmen zu verstärken, um sicherzustellen, dass Fisch, der auf den ecuadorianischen Markt gelangt, nicht aus IUU-Fischerei stammt. Insbesondere sollte das Land ein Durchsetzungs- und Sanktionssystem entwickeln, um gegen IUU-Fischerei vorzugehen. Von zentraler Bedeutung ist außerdem eine angemessene Kontrolle der Tätigkeit von Verarbeitungsbetrieben, insbesondere derjenigen, die in die EU exportieren. Die Kommission hat ferner festgestellt, dass der Rechtsrahmen für die Fischerei begrenzt ist.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt beinhaltet der Beschluss keine den Handel betreffenden Maßnahmen. Die gelbe Karte stellt eine Warnung dar und bietet Ecuador die Möglichkeit, innerhalb einer angemessenen Frist zu reagieren und Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Der Mechanismus zur Bekämpfung der IUU-Fischerei sieht vor, dass die Fischausfuhren von Ländern, die fortgesetzt gegen die Bestimmungen verstoßen, letztendlich vom EU-Markt ausgeschlossen werden können (rote Karte). Die EU ist bereit, weiterhin eng mit Ecuador zusammenzuarbeiten und erforderlichenfalls auch technische Hilfe zu leisten, um die notwendigen Reformen durchzuführen.