Wahlen in Haiti: Martelly und Manigat in Stichwahl?

Die OEA, von der UNO beauftragt die haitianischen Wahlen zu überwachen, hat Maßnahmen und Lehren aus dem Debakel gezogen. Nachdem kürzlich der Boss der Kommission den Hut nehmen musste, wurde jetzt endlich auch der Haupträdelsführer der Randalierer, der ehemalige Präsidentschafts-Kandidat Jude Célestan zurückgepfiffen und entmachtet, bevor der an der Macht war. Die wollte er sich mit Millionen von $ und allen übrigen undemokratischen Mitteln erkaufen.

Somit wird plötzlich die Nummer drei im Rennen, Michel Martelly, eine Stelle nach vorn und damit in die Stichwahl rücken. Man munkelt der Präsident bezeichne diese Gerüchte als Tratsch. Der Generaldirektor des Wahlrats behauptet, keine Kenntnis von einem solchen OEA-Rapport zu haben. Laut Analysen der OEA befindet sich Michel Martelly jetzt mit 22,2% der Stimmen an zweiter Stelle, Madame Manigat führt das Rennen immer noch mit 31,6%. Ursprünglich war vorgesehen, Montag das Ergebnis Präsident Préval vorzulegen, aber infolge zu vieler Unregelmäßigkeiten geschah das noch nicht.

„Die Prüfungskommission hat beschlossen, die am 7. Dezember publizierten Ergebnisse nicht zu unterstützen. Wenn die Empfehlungen des Berichts umgesetzt würden, so würden die Positionen des zweiten und dritten Ranges vertauscht.“ Gemäß OEA müssten Zehntausende von Stimmzetteln ungültig erklärt werden. Die Experten verzichten darauf, eine neue Auszählung zu verlangen, oder einfach den ersten Wahlgang ungültig zu erklären und einen neuen zu organisieren, wie es verschiedene Opponenten und Beobachter verlangen.

René Préval qualifiziert diesen Rapport als Tratsch. „Weder der Premierminister noch ich haben einen solchen Rapport von der OEA erhalten. Es wäre erst offiziell, wenn ich einen solchen Rapport erhalten würde. Dann liegt es nicht an mir, den Inhalt zu akzeptieren oder nicht. Diese Aufgabe obliegt dem Wahlrat, das ist die unabhängige Instanz, die die Wahlen durchzuführen und zu begutachten hat.

René Préval behauptet einmal mehr, die Verfassung zu befolgen und bekräftigt seinen Willen, bis am 7. Februar an seinem Posten zu bleiben. Erst am 14. Mai laufen jedoch die verfassungsmäßig vorgesehenen zweiten fünf Regierungsjahre aus. So lange könnte er an seinem Posten ausharren, um die Stabilität zu garantieren.

Botschafter Didier Le Bret von Frankreich stellt fest, dass die Mission der OEA eine unabhängige und seriöse Arbeit geleistet und sich bemüht hätte, eine vertrauenswürdige und realistische Arbeit zu liefern. „Die internationale Gemeinschaft hofft, dass die Empfehlungen der OEA, welche es auch immer seien, umgesetzt werden.“

Der stellvertretende Generalsekretär der OEA, Albert Ramdin, äußerte den Wunsch, die haitianische Regierung möge die guten Empfehlungen wohlwollend aufnehmen, sobald sie den Bericht erhalten habe. Aber, so fügte er bei, er glaube, dass niemand über den Inhalt des Rapports glücklich sein werde. Auch er habe keinerlei Kenntnis über den Inhalt des Dokuments.