Bolivien: Beschwerde gegen Morales wegen Völkermord

Datum: 02. Oktober 2011
Uhrzeit: 08:53 Uhr
Leserecho: 1 Kommentar
Autor: Redaktion
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► Polizei-Einsatz war geplant

Gegen den bolivianischen Präsidenten Evo Morales ist eine Beschwerde wegen Völkermord eingereicht worden. Dies hat Mario Uribe, Generalstaatsanwalt des Landes, in einer Pressekonferenz bestätigt. Der Antrag für das Verbrechen der Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte gegenüber der indigenen Bevölkerung kam von verschiedenen oppositionellen Gruppen, und wird innerhalb der nächsten 30 Tagen untersucht werden.

Das bolivianische Strafgesetzbuch erlaubt den Antrag nicht nur bei Todesfällen, sondern bereits bei Anwendung exzessiver Gewalt. „Dies ist bei der Prügel-Attacke vom vergangenen Wochenende geschehen. Frauen und Männer wurden geknebelt und brutal verprügelt. Der Angriff geschah durch Einheiten der Polizei, detaillierte Einsatzpläne wurden inzwischen gefunden. Alles wurde von ganz oben angeordnet- es gibt keine Ausreden“, so Tomás Monasterio vom Wahlbündnis Plan Progresopara Bolivia-Convergencia Nacional.

Eine Woche nach dem brutalen Polizeieinsatz gegen demonstrierende Ureinwohner haben die Amazonas-Indigenen ihren Protest gegen ein Straßenbauprojekt wieder aufgenommen. Hunderte Teilnehmer marschierten in Richtung der Hauptstadt La Paz. Die Ureinwohner wollen mit ihrer Aktion gegen eine etwa 300 Kilometer lange Straße protestieren, die durch ein Naturschutzgebiet führen soll, in dem 50.000 Amazonas-Indianer leben. Der linke Präsident Morales, der sich selbst als Verteidiger der Rechte der Ureinwohner betitelt, hat den Bau der Fernstraße inzwischen ausgesetzt und angekündigt, dass die Wähler in der betroffenen Region selbst entscheiden sollen.

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  1. 1
    Martin Bauer

    „Beschwerde“ wegen Völkermord? „Beschwert“ man sich neuerdings, wenn jemand ein Kapitalverbrechen begeht? Das kann ja heiter werden!

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