Krise in Venezuela: Parlament beschleunigt Abberufungsreferendum für Maduro

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Präsident Maduro lebt in einem Paralleluniversum, manövriert sich und den längst gescheiterten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ auch international immer weiter ins Abseits (Foto: Archiv)
Datum: 13. Februar 2016
Uhrzeit: 11:12 Uhr
Leserecho: 7 Kommentare
Autor: Redaktion
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Angesichts der sich weiter verschärfenden Krise in Venezuela drückt die venezolanische Opposition bei ihrem Kampf gegen Staatschef Nicolás Maduro aufs Tempo. Bereits in den kommenden Tagen wird die von der Opposition kontrollierte Nationalversammlung verschiedene und konkrete Vorschläge präsentieren, um Maduro aus dem Amt zu drängen. „Wir können nicht mehr länger warten und werden bereits in den nächsten Tagen einen konkreten Vorschlag einbringen, um diese nationale Schande (Regierung) aus dem Amt zu drängen“, gab Parlamentspräsident Henry Ramos Allup am Freitag (12.) auf einer Pressekonfernez bekannt.

Venezuelas Opposition hat die Parlamentswahlen am 6. Dezember haushoch gewonnen und will mit ihrer Mehrheit in der Nationalversammlung das Land verändern. Ab April dieses Jahres könnte die Opposition ein in der Verfassung vorgesehenes Abberufungsreferendum auf den Weg bringen. Das würde Präsident Maduro schon fast drei Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit 2019 zu Fall bringen und den Politikwechsel im Land endgültig besiegeln. Für ein Abberufungsreferendum werden 3,9 Millionen Unterschriften (20 Prozent des Wahlregisters) benötigt. Sollte ein Urnengang zur Abwahl stattfinden, benötigt die bürgerliche Opposition mehr als 7,5 Millionen Stimmen – so viel wie der Präsident bei der Wahl im Jahr 2013 auf sich vereinigte. Außerdem muss die Zahl derjenigen, die für einen Rücktritt des Staatschefs stimmen, größer sein als die seiner Unterstützer.

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  1. 1
    Herbert Merkelbach

    Zusätzlich hat die AN eine Kommission eingesetzt, die die Rechtmäßigkeit eines Sr. Maduro als Präsident Venezuelas anhand seiner Geburtsurkunde überprüfen soll, gemäß eines Antrages einiger Oppositionspolitiker.
    In dieser Beziehung kann in nur vermuten, dass die Chavisten ausreichend genug Fälschungen für jeden in der Vergangenheit von ihnen erwähnten Teil Caracas als Geburtsort Maduros erstellt haben. Als das Problem mit Maduros Präsidentschaft und die Vorlage seiner Geburtsurkunde aufkam, verlauteten drei chavistische Spitzenpollitiker drei verschiedene Stadtteile Caracas als seinen Geburtsort. Maduro, ein dreifach geborener Mensch. Ein Unikat.

    • 1.1
      Martin Bauer

      Ist doch prima! Wenn mehrere unterschiedliche Urkunden aus Venezuela auftauchen, dann ist erwiesen, dass, ausser einer, alle Fälschungen sind. Somit müsste zweifelsfreie bewiesen werden, welche davon echt ist. Dies dürfte nahezu unmöglich sein. Damit sind alle reif für den Papierkorb und die Aussteller für den Knast.

      • 1.1.1
        Herbert Merkelbach

        Knast, niemals, die ganze Chavistenpest ist dem Scharfrichter versprochen.

      • 1.1.2
        Martin Bauer

        Schon gut! Man kann sich ja mal im Wort vertun…

  2. 2
    Gringo

    Nicht für den Scharfrichter, ab in den Steinbruch und mit
    Hammer und Meißel, nicht mit Hammer und Sichel, aus
    Granit Split machen lassen. Aber nicht nur 8 Stunden am Tag.

  3. 3
    Der Bettler

    Ich glaube kaum,daß es eine Strafe gibt, die den hirnlosen Baumbewohner und seinen Anhang ,die in kürzester ein Land vernichtet haben,gerecht werden kann.

    • 3.1
      Gringo

      Keine Beleidigung der Affen, die sind 100- mal intelligenter als
      Mad Burro

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