Krise in Brasilien: Suspendierung von Rousseff gilt als Formsache

dima

Suspendierung von Rousseff wird selbst von Beamten der Regierung als reine Formsache bezeichnet (Foto: AgenciaBrasil)
Datum: 19. April 2016
Uhrzeit: 14:44 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Redaktion
Autor folgen:
Sprachkurs Portugiesisch (Brasilianisch)

Am Sonntag (17.) hat das Parlament in Brasilien mit 367 Ja- zu 137 Nein-Stimmen ein in der Verfassung des südamerikanischen Landes verankertes Gesetz zur Amtsenthebung des Staatsoberhauptes genehmigt. Nun hat der Senat das Wort und kann mit einfacher Mehrheit Rousseff zur juristischen Prüfung der Vorwürfe für maximal 180 Tage suspendieren. Rousseff hat den Zeitpunkt ihres Rücktritts verpasst und kann das laufende Prozedere mit legalen Mitteln nicht mehr stoppen. Obwohl sie nach eigenen Worte „um ihr Amt kämpfen will“ und von einer „großen Ungerechtigkeit“ spricht, wirkt der Optimismus zur Schau gestellt und ändert nichts daran, dass Vize-Präsident Michel Temer bereits ein neues Kabinett zusammenstellt.

Der Sonderausschuss im Senat wird sich ab Dienstag (19.) in erster Lesung mit den entsprechenden Dokumenten für das Impeachment befassen. Da die Regierung lediglich auf die Stimmen von 28 der 81 Senatoren setzen kann, wird die Suspendierung von Rousseff selbst von Beamten der Regierung als reine Formsache bezeichnet. Bereits jetzt ist ersichtlich, dass sich die Verteidigung von Rousseff auf die Studie des Amtsenthebungsverfahrens (rechtliche Aspekte) nach deren „Auszeit“ konzentriert. Für die definitive Absetzung der Präsidentin ist im Senat eine Zweidrittelmehrheit (54) nötig. Bei der Schlussabstimmung im Senat müssen die Senatoren mit „Ja“ oder „Nein“ auf die vom Präsidenten des Obersten Gerichts gestellte Frage antworten, ob Rousseff ein Verbrechen im Amt begangenen hat.

Anzeige
wandere aus, solange es noch geht

P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie jetzt Fan von agência latinapress! Oder abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter und lassen sich täglich aktuell per Email informieren!

© 2009 - 2016 agência latinapress News & Media. Alle Rechte vorbehalten. Sämtliche Inhalte dieser Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von IAP gestattet. Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leser- berichte geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Für Einsendungen und Rückmeldungen bitte das Kontaktformular verwenden.

Dies könnte Sie auch interessieren

Kommentarbereich

Hinweis: Dieser Kommentarbereich ist moderiert. Leser haben hier die Möglichkeit, Ihre Meinung zum entsprechenden Artikel abzugeben. Dieser Bereich ist nicht dafür gedacht, andere Personen zu beschimpfen oder zu beleidigen, seiner Wut Ausdruck zu verleihen oder ausschliesslich Links zu Videos, Sozialen Netzwerken und anderen Nachrichtenquellen zu posten. In solchen Fällen behalten wir uns das Recht vor, den Kommentar zu moderieren, zu löschen oder ggf. erst gar nicht zu veröffentlichen.

Leider kein Kommentar vorhanden!

Diese News ist älter als 14 Tage und kann nicht mehr kommentiert werden!