Lateinamerika: Schweiz und Argentinien gemeinsam für die Stärkung der Menschenrechte

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Gemeinsam engagieren sich die Schweiz und Argentinien für die Stärkung der Menschenrechte (Foto: EDA)
Datum: 27. Mai 2016
Uhrzeit: 14:05 Uhr
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Autor: Redaktion
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Bundesrat Didier Burkhalter hat am 26. Mai 2016 bei seinem Arbeitstreffen mit Argentiniens Aussenministerin Susana Malcorra in Buenos Aires eine Erklärung über die Vertiefung der Kooperation zwischen beiden Ländern unterzeichnet. Dies stellt ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen dar. Thema des Gesprächs war anderem die Zusammenarbeit im Hinblick auf die mögliche G20-Präsidentschaft Argentiniens im Jahr 2018, ein Thema, über das Bundesrat Burkhalter auch mit Vizepräsidentin Gabriela Michetti sprach. Die Etablierung strategischer Partnerschaften mit ausgewählten Staaten ist einer der Schwerpunkten der Aussenpolitischen Strategie 2016-2019. Am 27. Mai 2016 führt Bundesrat Burkhalter politische Gespräche in Uruguay und trifft dort Nachkommen von Schweizer Immigranten.

Argentinien ist mit einem Handelsvolumen von rund 2,1 Mrd. CHF der drittwichtigste Wirtschaftspartner und das zweitwichtigste Exportland der Schweiz in Südamerika. Die neue argentinische Regierung hat verschiedene Wirtschaftsreformen initiiert. Der Ausbau der bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen war denn auch eines der Themen, die Bundesrat Didier Burkhalter bei seinem Gespräch mit Aussenministerin Susana Malcorra in Buenos Aires. Noch in diesem Jahr wird eine gemischte Wirtschaftskommission Möglichkeiten ausloten, um Handel und Investitionen zwischen beiden Staaten zu fördern. Bundesrat Burkhalter und Aussenministerin Malcorra sprachen auch über Argentiniens mögliche Präsidentschaft der G20 im Jahr 2018. In diesem Zusammenhang sagte die argentinische Aussenministerin, dass die Schweiz Argentinien mit ihrer Expertise in Finanzfragen oder der internationalen Korruptionsbekämpfung unterstützen könnte. Die Schweiz selbst gehört der G20 nicht an.

Ein weiteres Thema des bilateralen Gesprächs war ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), der die Schweiz angehört, und der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur. Ein exploratorischer Dialog zwischen beiden Parteien über die Aufnahme entsprechender Verhandlungen ist bereits im Gang. Als Grundlage für die Vertiefung und Ausweitung der Kooperation zwischen beiden Ländern unterzeichneten Bundesrat Burkhalter und seine argentinische Amtskollegin eine Erklärung. Im Bereich Wissenschaft machten beide Länder am Donnerstag einen konkreten Schritt: Bundesrat Burkhalter und der Minister für Wissenschaft und Technologie, Lino Barañao, unterzeichneten eine Vereinbarung für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Nationalfonds, dem Argentinischen Wissenschaftsministerium und dem National Research Council. Daraus sollen verschiedene bilaterale Forschungsprojekte finanziert werden.

Gemeinsam engagieren sich die Schweiz und Argentinien für die Stärkung der Menschenrechte, namentlich in den Bereichen Vergangenheitsbewältigung, Übergangsjustiz und Prävention von Gräueltaten. Vor dem Treffen mit Aussenministerin Malcorra hatte der Vorsteher des EDA die Gedenkstätte für die Tausenden von Ermordeten und Verschwundenen während der letzten Militärdiktatur von 1976-1983 am Flussufer des Rio de la Plata besucht. Mögliche weitere Kooperationsfelder sind neben dem Engagement gegen die Todesstrafe die Folterprävention, die Selbstverpflichtung von Unternehmen bei der Förderung und dem Handel mit Rohstoffen oder die Entwicklungszusammenarbeit.

Nach dem bilateralen Gespräch mit Aussenministerin Malcorra traf Bundesrat Burkhalter mit Vizepräsidentin Gabriela Michetti zusammen. Auch hier war die Unterstützung der Schweiz bei der möglichen G20-Präsidentschaft Argentiniens eines der Themen, ausserdem die wirtschaftlichen Reformen Argentiniens und Herausforderungen der Region, zum Beispiel der Drogenhandel.

Bundesrat Burkhalter besuchte auch das Monument „Argentina y Suiza unidas sobre el mundo“ („Argentinien und die Schweiz vereint über der Welt“). Das Monument, das die Freundschaft zwischen der Schweiz und Argentinien symbolisiert, hatte die Schweizer Gemeinschaft 1914 Argentinien zur Hundertjahrfeier von dessen Unabhängigkeit geschenkt. Diplomatische Beziehungen zwischen der beiden Staaten existieren seit genau 125 Jahren. Heute beherbergt Argentinien mit 16’000 Personen die grösste Auslandschweizerkolonie in Südamerika.

Treffen mit Nachkommen von Schweizer Immigranten in Uruguay

Enge historische Bande zwischen der Schweiz und Südamerika bestehen auch in Uruguay, wohin Bundesrat Burkhalter von Buenos Aires aus weiterreist. Am 27. Mai 2016 wird er in der Stadt Nueva Helvecia mit Nachkommen von Schweizer Immigrantinnen und Immigranten zusammentreffen. Die Stadt gehört in eine Region, die im April 2016 von schweren Überschwemmungen betroffen war und für die unmittelbare Hilfe und den Wiederaufbau auch Unterstützung aus der Schweiz erhält. In Montevideo wird der Vorsteher des EDA anschliessend mit seinem uruguayischen Amtskollegen Rodolfo Nin Novoa zusammentreffen.

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