Falklandinseln: Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Argentinien und dem Vereinigten Königreich gefordert

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Das Denkmal zu Ehren der Gefallenen des Krieges befindet sich in Ushuaia (Foto: malvinasargentinas.gob.ar)
Datum: 16. November 2021
Uhrzeit: 12:57 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat dazu aufgerufen, die Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Argentinien über die Souveränität der Falklandinseln „so schnell wie möglich“ wieder aufzunehmen, um eine friedliche Lösung zu finden. Auf einer Generalversammlung, die Online stattfand, verabschiedete die „OAS“ eine Erklärung, in der sie die Notwendigkeit bekräftigte, dass Argentinien und das Vereinigte Königreich „so bald wie möglich die Verhandlungen über den Souveränitätsstreit“ um die Falklandinseln, Südgeorgien, Südsandwich-Inseln und die umliegenden Meeresgebiete wieder aufnehmen. Diese sind „integraler Bestandteil des argentinischen Staatsgebiets und werden seit mehr als einhundertachtundachtzig Jahren unrechtmäßig vom Vereinigten Königreich besetzt“, so die „OAS“. Der argentinische Außenminister Santiago Cafiero erklärte, dass „die britische Usurpation, die in Friedenszeiten und entgegen dem damals geltenden Völkerrecht erfolgte, eine Verletzung der territorialen Integrität Argentiniens darstellt“.

Argentinien fordert eine endgültige Lösung des Streits „durch Dialog“ und dass das Vereinigte Königreich sich an eine UN-Resolution von 1965 hält, um die Souveränität zu erörtern, da die argentinische Regierung und die Bevölkerung des Archipels 1833 von britischen Truppen vertrieben wurden. Das Vereinigte Königreich besteht darauf, nicht zu verhandeln, da es die Souveränität besitzt und die Bevölkerung der Insel im Referendum von 2013 zu fast einhundert Prozent für den Verbleib bei Großbritannien gestimmt hat. Die Vertreterin des Vereinigten Königreichs bei der „OAS erklärte“, ihr Land sei bereit, „konstruktiv zu arbeiten“, doch müsse der Dialog „von den Falklandinseln gebilligt werden“, die „ihre eigene Regierung haben“. Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für Europastudien am Chinesischen Institut für Internationale Studien, forderte Argentinien auf, „Gewalt“ gegen das „arrogante“ Vereinigte Königreich anzuwenden.

Großbritannien widersetzt sich seit langem den Forderungen nach Verhandlungen mit Argentinien über die umstrittenen Falklandinseln. Trotzdem hatten Vertreter Argentiniens der „UNO“ bereits ihre Argumente für den Anspruch auf die Kontrolle der Region dargelegt. Erst im Juni reiste eine Delegation nach New York, um die Unterstützung von neunundzwanzig Mitgliedern des UN-Ausschusses für Dekolonisierung zu gewinnen. Es ist unklar, ob ihre Gespräche Früchte getragen haben. China, das an dem Treffen teilnahm, stand voll und ganz hinter ihren Forderungen. China hat sich in den letzten Jahren an der Debatte beteiligt. Cui Hongjian vertrat in diesem Jahr die Auffassung, dass das Problem einen Punkt erreicht habe, an dem es nur noch mit „Gewalt“ gelöst werden könne. In einem Artikel in der „Global Times“ – einer von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unterstützten Publikation – sagte Cui, London glaube mehr an Machtpolitik als an die Einhaltung des internationalen Rechts und einer auf Regeln basierenden Ordnung. Es sei darauf hingewiesen, dass die chinesische Regierung nicht direkt vorgeschlagen hat, dass Argentinien das Vereinigte Königreich angreifen sollte. In diesem Jahr hat das Land jedoch die Argentinier unterstützt und den in der Region vorherrschenden westlichen „Kolonialismus“ scharf kritisiert.

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