Heike Hänsel – „DIE LINKE“: Von Lateinamerika lernen und keine Ratschläge erteilen

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Heike Hänsel: "Staaten Lateinamerikas eine gleichberechtigtere Position gegenüber den USA verschafft" (Foto: Screenshot YouTube)
Datum: 10. Mai 2015
Uhrzeit: 15:29 Uhr
Leserecho: 14 Kommentare
Autor: Redaktion
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Heike Hänsel, Mitglied des Bundestages der Partei „DIE LINKE“ und entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion hat am 7.5. eine Rede im Bundestag gehalten. Darin äußerte sich das stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe auch zum VII. Gipfel der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), über den Friedenssprozss in Kolumbien und zu der Armutsbekämpfung in den progressiv regierten Ländern Lateinamerikas.

„Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der 7. Gipfel der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) im April 2015 stellte eine historische Zäsur dar. Erstmals reichten sich die Präsidenten der USA und Kubas während eines offiziellen, geplanten Gesprächs die Hände. Mit dieser Begegnung zwischen Barack Obama und Raúl Castro verbindet sich die Hoffnung auf neue, auf gegenseitigem Respekt basierende Beziehungen zwischen den USA sowie den Staaten Lateinamerikas. Diese Entwicklung ist das Ergebnis des erfolgreichen Integrationsprozesses in Lateinamerika, der in den vergangenen zehn Jahren von linken Regierungen vorangetrieben worden ist. Er hat die hegemoniale Rolle der USA auf dem Kontinent erheblich geschwächt und damit den Staaten Lateinamerikas eine gleichberechtigtere Position gegenüber den USA verschafft.

Es freut mich besonders, dass Fidel Castro diesen historischen Moment erleben kann. Das sozialistische Kuba hat der aggressiven Politik der USA widerstanden. Fidel Castro selbst hat elf US-Präsidenten und zahllose Attentatsversuche der CIA überlebt. Aber Kuba konnte auch durch eine völkerrechtswidrige Handelsblockade und Terrorakte nicht in die Knie gezwungen werden. Weil in ganz Lateinamerika die Solidarität mit Kuba in dem Maße gewachsen ist, wie die Anfeindungen aggressiver wurden. Und das nicht ohne Grund. Wir wissen, dass Kuba einen großen Anteil an der Armutsbekämpfung in Lateinamerika hat. Zehntausende von kubanischen Ärzten arbeiten weltweit, auch in vielen lateinamerikanischen Ländern, und versorgen dort die Menschen, die bis dahin keinen Zugang zu medizinischer Betreuung hatten. Auch in den von Ebola betroffenen Regionen Westafrikas. MedizinstudentInnen aus vielen Ländern des Südens werden in Kuba für den Dienst in ihren Heimatländern ausgebildet. Kubanische PädagogInnen haben ein Alphabetisierungsprogramm entwickelt, das auf dem gesamten Kontinent zum Einsatz kommt und durch das Millionen Menschen lesen und schreiben gelernt haben.

Kuba spielt eine Schlüsselrolle im Prozess der politischen Einigung des Kontinents. Die Integrationsprojekte ALBA und CELAC gehen maßgeblich auf das kubanische und venezolanische Engagement zurück. Und nicht zufällig finden in Havanna die Friedensverhandlungen statt, die den ältesten bewaffneten internen Konflikt der Region, den Krieg in Kolumbien, der zehntausende von Toten gefordert hat, beenden soll.

Der Weg nach Lateinamerika führt deshalb über Kuba. Doch die Bundesregierung bringt es fertig, in diesen bewegten Zeiten – in Zeiten einer epochalen Veränderung, die sich in Lateinamerika vollzieht – ein Lateinamerika-Konzept zu formulieren, das diese Entwicklungen in keinem Wort erwähnt. Dabei liegen hier große entwicklungspolitische Potenziale.

Kuba verfolgt seit 1959 eine vielfach von internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation und sogar der Weltbank belobigte erfolgreiche Orientierung auf freien Zugang zu Bildung und Gesundheit. Kuba gehört zu den wenigen Ländern des Südens, in denen niemand Hunger leiden muss. Andere links regierte Länder wie Venezuela, Ecuador, Bolivien Brasilien und Nicaragua, gehören zu den Ländern, die in der Bekämpfung von Hunger und Armut in den letzten Jahren die größten Erfolge erzielt haben. Sie haben die Armutsraten erheblich gesenkt und es zugleich geschafft, die soziale Ungleichheit, die in ihren Ländern traditionell sehr stark ausgeprägt war, zu verringern. Das beweisen unter anderem die jährlichen Statistiken der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika, CEPAL.

Alle diese Prozesse sind auch widersprüchlich. Das sage ich ganz bewusst angesichts der derzeitigen schwierigen ökonomischen Lage in Venezuela. Die Prozesse weisen innere Widersprüche auf. Ihnen stehen mächtige, über Jahrzehnte gewachsene Macht- und Profitinteressen im Inneren der Gesellschaften entgegen – und geostrategische Interessen von außen. Es ist vielen lateinamerikanischen Ländern bisher auch nicht gelungen, sich aus einseitigen Handelsbeziehungen, Export von Rohstoffen, Import von Industriegütern, zu befreien. Auch die Abhängigkeit von der Förderung fossiler Rohstoffe wurde bisher nicht überwunden. All das sind gemeinsame Herausforderungen auf dem Weg zu einer internationalen Klimaschutzpolitik. Hier gäbe es viele Potentiale für eine Kooperation zwischen Europa und Lateinamerika. Zum Beispiel ein Transfer von Technologie und Ausbildung im Bereich der regenerativen Energien. Auch Kuba, das der Entwicklungsausschuss erst vor wenigen Wochen erstmalig besucht hat, hat daran ein großes Interesse.

Die Realität ist aber eine andere. Die US-Regierung unter Präsident Obama hat dem sozialistischen Venezuela offen den Kampf angesagt. Präsident Obama selbst hat vor einigen Wochen ein skandalöses Dekret erlassen, das Sanktionen gegen die demokratische gewählte Regierung von Präsident Nicolás Maduro Tür und Tor öffnet. Wie überzogen, wie realitätsfern diese Linie ist, zeigt sich in der Formulierung, Venezuela würde eine „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ der USA darstellen. In Lateinamerika hat das massive Empörung und heftige Gegenreaktionen provoziert. Die neue, aggressive Linie Washingtons führte auch dazu, dass auf dem Amerika-Gipfel in Panama wieder einmal keine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kam. Aber hat die Bundesregierung die neuen Fehlentwicklungen in der US-Politik angesprochen, die quasi ein Spiegel der historisch verfehlten Kuba-Politik sind? Fehlanzeige. In Berlin herrschte und herrscht Schweigen. Wir lehnen jegliche Angriffe auf Venezuela ab. Das venezolanische Volk muss sein Schicksal selbst bestimmen können. Und wer ernsthaft abstreitet, dass dies bei Wahlen in dem südamerikanischen Land möglich ist, wie dies aus den Reihen der Union zu vernehmen ist, ist politisch einfach nicht ernst zu nehmen.

Auch der Friedensprozess in Kolumbien braucht internationale Unterstützung, nachdem sich bisher vor allem Kuba, Venezuela, Chile und Norwegen engagiert haben. Es bleibt zu hoffen, dass der Abschluss eines Friedensabkommens in Havanna der Anfang für eine demokratischere und sozialere Entwicklung bedeutet. Dafür wird es aber notwendig sein, dass die breite soziale Bewegung tatsächlich in den Prozess aktiv integriert und die MenschenrechtsverteidigerInnen und Opferverbände nicht mehr verfolgt sondern geschützt werden. Ich appelliere an die kolumbianische Regierung: Rufen Sie auch einen umfassenden Waffenstillstand aus! Dies wäre ein deutliches, glaubwürdiges Zeichen der Regierung und Armee für die Friedensverhandlungen.

Wir können viel aus der erfolgreichen Armutsbekämpfung in den progressiv regierten Ländern Lateinamerikas lernen – für unsere Entwicklungspolitik, aber auch für den Umgang mit der Krise im Euroraum. Im linken Lateinamerika sinkt die Armut, im neoliberalen Europa wächst sie. Wir haben also etwas von den LateinamerikanerInnen zu lernen und ihnen keine Ratschläge zu erteilen. Dies wäre ein wichtiges Signal, das von dem kommenden EU-CELAC-Gipfel im Juni in Brüssel ausgehen könnte“.

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  1. 1
    Randgänger

    Die Linken sollen mal ein paar Jahre in Venezuela leben, mal schauen ob sie dann immer noch so nen Bullshit schreiben: „Andere links regierte Länder wie Venezuela, Ecuador, Bolivien Brasilien und Nicaragua, gehören zu den Ländern, die in der Bekämpfung von Hunger und Armut in den letzten Jahren die größten Erfolge erzielt haben.“

  2. 2
    Amiguita

    Was die LINKEN hier von sich geben ist unerträglich! Von Idelogie geblendet ist
    einfach alles gut was sich Links nennt und Sozialistisch. Egal ob es Diktaturen sind, ob Menschenrechte eingehalten werden etc. Mir ist egal, ob eine Diktatur rechts oder links ist, das sind Verbrecher sonst nichts!
    Klar ist aber auch, dass die linken Regierungen in Lateinamerika gerade schweren Zeiten entgegen gehen, die Völker lassen sich nicht mehr für Dumm verkaufen. In Brasilien, ein Korruptionsskandal nach dem anderen, jetzt wird sogar gegen Lula ermittelt. Da funktioniert wenigstens die Justiz noch. Davon spricht Fr. Hänsel natürlich nicht, genauso wenig wie von Swissleaks, Andorra etc.
    Ich weiss nicht wo die ihre Weisheiten hernehmen. Man muss doch nur nach Venezuela gehen und die Augen auf machen, dann bekommt man doch auch als Besucher mit was da los ist.
    Mir stinckt gewaltig, dass ich für so Leute wie Hänsel, Kipping etc. mit meinen Steuergeldern deren fetten Diäten zahlen muss!

  3. 3
    Martin Bauer

    „Respekt vor Raul Castro…“? Oder vor seinem Bruder Fidel? Respekt vor zwei menschenverachtenden, sadistischen Massenmördern? Ja, so kennen wir die Linke seit vielen Jahren! Wer dergleichen äußert, stellt sich selbst mit den größten Schlächtern der Menschheit auf einer Stufe und sollte sich, wenn über Neonazis diskutiert wird, ganz unauffällig und leise verhalten. Diese Frau Hänsel und ihre Linksfaschismus verherrlichende Partei sind eine Schande für Deutschland. Wie kann eine solche Person in unserem Parlament reden dürfen und dann noch nicht mal für einen solchen Haufen zynischer Lügen zu Verantwortung gezogen werden?

    Mit einem Satz zumindest hat sie aber Recht: „Der Weg nach Lateinamerika führt (deshalb) über Kuba.“ Genau! Nur das Wort „deshalb“ ist eine der üblichen Wahrheitsverdrehungen im Stile von „Neues Deutschland“. Tatsächlich wird in Kuba gerade von den „bösen Imperialisten“ beiderseits des Atlantiks, nach langer Planung und in bestem gegenseitigen Einvernehmen, der Keil angesetzt, der die Linksbewegungen in Lateinamerika zersplittern soll. Obama ist dabei nur einer der „Executive Manager“. In wesentliche Entscheidungen bezieht man ihn dabei nicht ein. Die wirklichen Mächtigen lassen den Vorständen ihrer Firmenimperien Weisungen zukommen oder sitzen auf dem einen oder anderen uralten Königsthron.

    Die Strategie ist offensichtlich: Ohne den Export „revolutionären“ Giftes aus Kuba in seine Nachbarländer könnten diese nämlich in Frieden und wachsendem Wohlstand leben. Ohne die rund 100.000 kubanischen Besatzer in Venezuela, welche als Berufsmörder, Bespitzelungsexperten und Lehrmeister in menschenverachtender Volksunterdrückung im Stile der alten Pankow-Riege ihr zynischen Handwerk verrichten, hätte das venezolanische Volk seine in der PSUV organisierten Peiniger schon längst auf den Müllabladeplatz der Geschichte befördert. Nein, wohl eher auf ganz normale Müllhalden, wo sie auch weit eher hingehören. In anderen lateinamerikanischen Ländern geht den Sozis schon längst die Puste aus. Immer mehr Millionen von Menschen gehen auf die Strassen und wollen ihre korrupten Blutsauger im Knast sehen.

    Die Linke bildet sich tatsächlich ein, man liesse sie an der Zukunft Lateinamerikas noch etwas mit gestalten! Sie verwechseln das wohl mit Thüringen. Dort ist man ja noch so blöde und wählt dieses totalitäre Gesindel in die Landesregierung! Aber auf dem amerikanischen Kontinent verlieren sie rapide an Boden. Sie haben längst begriffen, dass die in Venezuela an der Macht befindliche Drogengang keine Zukunft hat und auch nicht gewillt ist, linken Spinnern aus Deutschland noch länger Aufmerksamkeit zu zollen. Ganz unübersehbar konzentriert sich die Linke inzwischen auf Bolivien, wo einer der schwächsten und unfähigsten Präsidenten, den die Roten jemals hervorgebracht haben, von den Chavista verlassen, vom Coca umnebelt, eine leichte Beute für dialektisch und didaktisch geschulte Infiltrate wird, die ihm süsse Träume von einem kommunistischen Weltreich suggerieren. Das kennen wir ja schon von Théoden, dem König von Rohan. Mal sehen, wie lange Grima ihm noch Gift einflößen kann! Isengart ist schwach, ohne Mordor im Rücken, und Putin’s Nazguls würden gegen Ende eines langen Fluges über der Karibik wohl der Hitze oder einem Hurrikan zum Opfer fallen, noch bevor sie Schaden anrichten könnten.

    • 3.1
      VE-GE

      Da gibt es nix mehr hinzuzufuegen !

      • 3.1.1
        der Sachse

        Stimmt!!!!

    • 3.2
      Herbert Merkelbach

      Wie sich doch die Personalia vergleichen lässt: a) Josef Stalin besuchte ein Priesterseminar b) Heike Hänsel begann ein Studium der Katholischen Theologie c) Joseph Goebbels strebte ein Katholisches Theologiestudium an.
      Zwei der vorgenannten endeten bei den Kommunisten und der Letztgenannte bei den Nazis.

  4. 4
    Islaorca

    Wenn Ihr mal wieder richtig schön „kotzen“ wollt, geht mal auf deren Homepage http://www.heike-haensel.de/. Ich habe nur deren „Auslassungen“ über Venezuela gelesen, an welchen „Friedenscamp“ und Märschen diese xxxxxxxx teilgenommen hat, dann brauchte ich erstmal etwas für meinen Magen. Für so eine bezahlen wir Steuern und weiß was noch, das ist unvorstellbar.

  5. 5
    alexandro

    Es muß eine Demokratie ertragen, daß so eine Quatschtante wie Frau Hänsel, Ihre Uninformiertheit und geistiges Wunschdenken im Bundestag vorträgt, schlimm finde ich nur das keiner aufsteht und Ihre Ergüsse ohne jeden Blick auf den Wahrheitsgehalt und Realität zurück weist.Dem was Herr Bauer schreibt, ist eigentlich nichts hinzuzufügen.

  6. 6
    gringo

    Die Linken sind halt alle lernresistent.
    Deren Glück ist nur, daß sie vom GG geschützt werden. Keiner darf wegen Rasse etc. diskriminiert werden.Oder anders ausgedrückt: Jeder darf soviel Sch….. erzählen wie er will.

  7. 7
    Bono

    Leute, nicht aufregen. Ist halt typisches „Schwarz/Weiß“ denken. Mit der Realität hat das nichts zu tun und die doofen sterben leider nie aus!

  8. 8
    Jan Carstens

    Den Beiträgen ist nur zuzustimmen. Maduro soll demokratisch gewählt worden sein?
    Frau Hänsel, da lachen ja die Hühner! Nur durch Lug und Trug, Wahlmanipulationen und
    Wahlfälschungen war das möglich. Die venezolanischen Medien werden gleichgeschaltet,
    politische Kritiker mundtod gemacht – statt dessen herrschen in Venezuela Verbrechen, Korruption
    Inflation, Mangel und Verzweiflung. Die „sozialistische Wirtschaft“ liegt am Boden und das Land steuert auf einen Kollaps zu! Frau Hänsel, Sie sollten mal einige Zeit im Land dort leben. (Ich verbringe seit 2007 jedes Jahr längere Zeit in Venezuela und weiß, wovon ich hier schreibe.)

    • 8.1
      der Sachse

      Da gebe ich Ihnen voll recht. Ich lebe seit Oktober 2005 in Caracas und bin mit einer Venezulanerin verheiratet. Es ist eine Schande mit ansehen zu muessen, wie diese Regierung (welche sich die Regierung ergaunert hat) das Land in den wirtschaftlichen und sozialen kollaps fuehrt. Sorgen bereiten mir die bewaffneten Kollektive, fuer die es in der Bevoelkerung immer weniger zu holen gibt. Noch agieren sie in den Elendsvierteln, nicht mehr lange und sie ueberschwemmen das gesamte Land. Meine Frau liebt ihr Land, selbst sie hat sich 2014 mit mir zusammen „durchgerungen“ das Land zu verlassen, weil es keine Zukunft mehr hier gibt und es Tag fuer Tag gefaehrlicher wird. Man geht frueh auf Arbeit und es ist nicht sicher am Abend wieder lebend nach hause zu kommen. Das Leben hier wird immer schwieriger zu finanzieren. Was sollen die wirklich Armen sagen (?!) und machen um zu ueberleben. Viele meiner Kollegen leben in den Elendsvierteln und haben in den 12 Monaten Familienangehoerige durch Mord verloren. Das weis natuerlich eine Frau Haensel nicht. Es kruemmen sich mir schon die Fingernaegel lesen zu muessen was diese Frau von sich gibt. Wann kapiert sie endlich, das es in Venezuela keine Demokratie gibt, es ist hier eine Diktatur von Cubas Gnaden. Jetzt wo sie Venezuela ausgelutscht haben und es nicht mehr ausreichend sich zu holen gibt, oeffnen sie (Castro-Brueder) sich gegenueber den USA. Andere europaeische Laender stehen vor Cuba auch schon Schlange um zu investieren. Das ist keine Leistung der Castros, das ist deren pure Gier nach den Dollars und jetzt ist ihre Chance da.

  9. 9
    Jan Carstens

    So ist es: Mein Sohn und seine kleine Familie (Ehefrau aus Venezuela) verlassen nach 8 Jahren auch das Land und kehren zurück nach Deutschland – es gibt dort keine Zukunft. Seine Erfahrungen
    decken sich exakt mit Ihren …

    • 9.1
      Caramba

      Er soll die Familie der Frau gleich mitbringen, ist am Ende billiger als die Telefonrechnung und die ständigen Tickets hin und her….. :-)

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