EU – Schweiz: Gemeinsamer Kooperationsrahmen mit Bolivien

Während eines offiziellen Besuchs in Bolivien vom 3. bis 5. Mai wird der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, die Annahme einer mit 530 Millionen Euro ausgestatteten Gemeinsamen Europäischen Strategie für Bolivien für den Zeitraum 2017-2020 bekannt geben. Im Rahmen dieser Strategie haben sich die EU, die in Bolivien vertretenen Mitgliedstaaten (Frankreich, Spanien, das Vereinigte Königreich, Italien, Schweden und Deutschland) und die Schweiz darauf geeinigt, ihre Maßnahmen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit aufeinander abzustimmen und zu koordinieren, um deren Wirkung zu verstärken, die Fragmentierung der Hilfe zu verringern und die Wirksamkeit des Beitrags der EU zur Entwicklung in Bolivien zu erhöhen. Diese Strategie ist ein gutes Beispiel für die gemeinsame EU-Programmierung in Drittländern im Einklang mit dem neuen im vergangenen Jahr angenommenen Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik.

Im Vorfeld seines Besuchs erklärte Kommissar Mimica: „Mit der Annahme der ersten, mit 530 Mio. EUR ausgestatteten Gemeinsamen Europäischen Strategie für Bolivien, die wir in enger Zusammenarbeit mit der bolivianischen Regierung ausgearbeitet haben, ist die Partnerschaft zwischen der EU und Bolivien stärker als je zuvor. Ziel dieser Strategie ist die Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für die Entwicklungszusammenarbeit der EU in Bolivien im Einklang mit dem Grundsatz der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe und dem Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik. Diese Gemeinsame Strategie wird zur Umsetzung einer wirklich europäischen Entwicklungspolitik beitragen.“

Die Gemeinsame Europäische Strategie zielt darauf ab, das Leben der bolivianischen Bevölkerung in acht prioritären Sektoren zu verbessern, darunter Kultur und Tourismus, ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit, integrierte Entwicklung mit kontrolliertem Koka-Anbau und Bekämpfung des Drogenhandels, Bildung, Staatsführung, Umwelt und Klimawandel, Gesundheit, wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung.

Während seines Aufenthalts wird Kommissar Mimica gemeinsam mit dem bolivianischen Präsidenten Morales auch Projekte in der Region Chapare besuchen, bei denen der Schwerpunkt auf der integrierten Entwicklung (Genossenschaft für die Verpackung von Bananen und Aquakultur) und dem Kampf gegen illegale Drogen liegt. Die EU hat in den vergangenen fünf Jahren 52 Mio. EUR für Maßnahmen in den Bereichen integrierte Entwicklung und Ernährungssicherheit in Bolivien bereitgestellt.

Wichtige Beispiele für die Zusammenarbeit der EU mit Bolivien

Die EU unterstützt Bolivien bei der Diversifizierung der Kokaproduktion und bei der Bekämpfung des Drogenhandels und stellt dafür über den Zeitraum 2014-2020 insgesamt 130 Mio. EUR bereit. Zu den bisher erzielten Ergebnissen zählt ein Netto-Rückgang der Koka-Anbaufläche um 26 % seit 2010. Parallel dazu ist die Zahl der Menschen in den Kokaanbaugebieten, die unter der Armutsgrenze leben, um 7 % gesunken. Vor allem dank der von der EU unterstützten Programme für alternative Entwicklung ist die Zahl der Menschen, die ihre Grundbedürfnisse in Bezug auf Gesundheit, Wasser und Bildung als gedeckt betrachten, um 8 % gestiegen.

Im Rahmen der Wasser- und Sanitärprogramme der EU erhielten mehr als 270 000 Menschen einen Trinkwasseranschluss und über 100 000 Menschen Zugang zur sanitären Grundversorgung. Ein neues Programm für die Wasser- und Sanitärversorgung mit einem EU-Beitrag von 35 Mio. EUR wird derzeit ausgearbeitet.

Von allen Ländern Lateinamerikas und des karibischen Raums ist Bolivien nach Haiti der größte Empfänger bilateraler Entwicklungshilfe der EU (281 Mio. EUR in den Jahren 2014-2020). Beim Mehrjahresrichtprogramm (MRP) liegt der Schwerpunkt auf Drogenbekämpfung (130 Mio. EUR), Wasser, Sanitärversorgung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen (115,4 Mio. EUR) sowie Korruptionsbekämpfung (20 Mio. EUR). Das MRP umfasst auch eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der Projektdurchführung und des Politikdialogs (15,6 Mio. EUR).