Haiti: Theater im Bananenbusch

Fünf Monate hat das Seilziehen um den haïtischen Premier angehalten. Am 18. Oktober hat der kahle aber geschickte Präsidentenkopf den UN-Beamten Garry Conille vereidigt. Conille war der engste Berater von Clinton, dem Sondergesandten der UNO und Vize-Präsident der internationalen Wiederaufbaukommission (CIRH). Zuvor hatte er in afrikanischen Ländern gewirkt. Nach Meinung der Opposition erfüllt er die verfassungsmäßigen Voraussetzungen zwar nicht, die auch fünf Jahre ununterbrochener Residenz in Haïti beinhalten. Ich finde es ohnehin an der Zeit, etliche Bestimmungen der veralteten Verfassung zu ändern. Der Premier ist wie seine gescheiterten Vorgänger Sohn eines ehemaligen Ministers der Duvalier-Regierung. Der 45-jährige versprach, sich nach Kräften für eine gute Zusammenarbeit mit dem Parlament einzusetzen, das seiner Ernennung fast einmütig zugestimmt hatte. Im Senat war das Verhältnis 16 : 4, sechs enthielten sich der Stimme. Die Zustimmung der beiden Kammern ist eine Folge der Druckkulisse der Welt, die den Zustand der Regierungslosigkeit nicht mehr länger ertragen wollte.

Die außerparlamentarische Opposition hat, natürlich und wieder einmal, zu Protesten gegen die fortdauernde Präsenz der UN-Blauhelmtruppen aufgerufen. Anlass ist der Beschluss des UN-Sicherheitsrates, die «Stabilisierungsmission» MINUSTAH um ein weiteres Jahr bis Oktober 2012 zu verlängern, die in Wirklichkeit zur Destabilisierung führt. Die «Plattform für eine andere Entwicklung in Haïti» (papda.org) kritisiert diese Entscheidung als «Missachtung des Wunsches der Haïtianer nach Selbstbestimmung». Daran ändere auch der vorgesehene Abbau des UN-Kontingents von 12.000 auf 9.000 Soldaten und Polizisten rein nichts. Tatsächlich herrschte monatelang Ruhe, und es gab keine Demonstrationen mehr. Und jetzt beginnen sie wieder. Beginnt alles wieder von vorn?

Die Ablehnung der UN-Truppen durch die Bevölkerung hat nach dem Bekanntwerden neuer Cholera-Fälle erneut Nahrung erhalten. Auf Untersuchungen französischer und nordamerikanischer Spezialisten, die einen Zusammenhang zwischen der Ankunft nepalesischer Blauhelmsoldaten und der Ausbreitung des Cholera-Erregers herstellten, ist die UN-Führung nie ernsthaft eingegangen. Der Cholera-Epidemie sind in dem Inselstaat innerhalb eines Jahres schon fast 7.000 Menschen zum Opfer gefallen. Der UN-Sonderbotschafter Paul Farmer sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AP, in Haïti seien 450.000 Menschen an dieser Krankheit erkrankt und es dauere mindestens noch drei Jahre, bis die Ansteckungsgefahr gebannt sein wird. Der Senat hatte die Blauhelmtruppe zum Abzug bis zum 15. Oktober aufgefordert. Er fordert auch einstimmig Entschädigung von der UNO. Stattdessen hat sich der Sicherheitsrat für eine Verlängerung um ein Jahr entschieden. Dagegen wenden sich soziale Organisationen, Jugendgruppierungen und linksgerichtete Bewegungen. Bei Protesten gegen die MINUSTAH sind schon mehrere Menschen erschossen worden. UNO-Soldaten aus Uruguay sind abgezogen und in ihrem Heimatland inhaftiert worden, nachdem ein Handyvideo auftauchte, das sie bei Gewalttaten gegen Kinder zeigte. Mit dem Votum eskaliert der Streit um die Militärmission in dem Karibikstaat weiter.

Derweil baut Ex-US-Präsident Bill Clinton seinen politischen und wirtschaftlichen Einfluss in Haïti aus. Zeitgleich mit der Ernennung von Regierungsgesandten für die zehn Provinzen Haïtis hat der amtierende Präsident Martelly ein neues Gremium aus der Taufe gehoben. Mit dem «Präsidialen Beirat für Entwicklung und Investitionen» (CPP-DEI) soll das Land aus der lähmenden Schockstarre im Aufbauprozess herausgeführt werden. Das neue Gremium steht unter dem Vorsitz von Bill Clinton und soll unter Mitwirkung illustrer Persönlichkeiten wie des verhinderten Präsidentschaftskandidaten und Hip-Hop-Stars Wyclef Jean funktionieren (der ja bei der Präsidenten-Kandidatur auch an der Hürde der «fünf Jahre ununterbrochener Residenz in Haïti» gescheitert war).

Gleichzeitig tauchte in den Medien auch eine Meldung auf, wonach die «Clinton Global Initiative» den Startschuss für die Realisierung eines aufwendigen Industrieparks im Norden von Port-au-Prince gegeben habe. Es handle sich um ein Investitionsvolumen von 1,3 Mrd. US-Dollar. Auf einem Gelände von 15.000 Hektar soll eine ausgediente Zuckerfabrik in ein kommerzielles Zentrum mit Büros und Gastronomie umgewandelt, 2.000 Wohnungen gebaut werden und eine Reihe von Fertigungsstätten internationaler Textilunternehmen entstehen. Der bisherige Eigentümer des Geländes und Immobilienhändler Patrick Blanchet äußerte sich überzeugt zur Ansiedlungen internationaler Firmen in Haïti. «Die Gewinnspannen in asiatischen Ländern werden immer geringer, deshalb entscheiden sich viele Unternehmen für einen Wechsel des Standortes.»

Ich habe von anderen Industrialisierungsprojekten gehört, auch im Norden. Dort ist noch viel freier Platz. Zufällig, durch Leute die dort mitarbeiten, «normale» Orientierung gibt es ja nicht. Vielleicht sogar gut so, denn was die Medien quatschen, stimmt ohnehin nie. Ist als Zweckgeheul für irgend eine andere Intention bestimmt. Auch «Ziel» sage ich dem nicht, ein höchstens für Insider brauchbares Wort. Ein Haïti-Freund, einer von den gut Ausgebildeten, arbeitet an einer riesigen Fabrik, die aus Biogas Treibstoffe für Autos herstelle. Plausibel, sinnvoll und umweltfreundlich. Ich habe schon Ähnliches gesehen in der östlich liegenden Nachbarrepublik.

Eines ist klar: «Entwicklung» ist unterwegs. Langsam, aber gewaltig. Leider nicht für alle. Der soziale Abgrund klafft breiter und tiefer, die Zweiklassengesellschaft schwellt an. Graham Greenes «Stunde der Komödianten» ist aktueller denn je. Die Komödianten der Strasse sprayen «Obama for president, we want Obama» (Wir wollen Obama) auf die Mauern und feiern. Karneval und weiss nicht was. Auch sie leben das «Lachen ist besser als Weinen».

«Die Hoffnung stirbt zuletzt», sagen die Menschen, und glauben fest daran. Dass Tèt kale («Kahlkopf» und Nickname des Staatspräsidenten) einen Duvalier und Aristide, einen Clinton und Wyclef Jean und einen UN-Chefbeamten wie Garry Conille um sich schart zeigt doch, dass auch die fähigsten Köpfe noch an Hoffnung glauben. Glaube ist gefragt!