Kanalbau: Nicaragua will keine chinesische Enklave werden

Nicaraguasee1

Datum: 12. August 2013
Uhrzeit: 12:08 Uhr
Leserecho: 0 Kommentare
Autor: Redaktion
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► 41 Artikel der Verfassung verletzt

Mit Hilfe Chinas will das zentralamerikanische Land Nicaragua einen Kanal zwischen Atlantik und Pazifik bauen und damit dem Panama-Kanal Konkurrenz machen. Die Nationalversammlung hatte ein entsprechendes Gesetz in Rekordzeit gebilligt und nach Meinung von Analysten mindestens 41 Artikel der Verfassung verletzt.

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Nach Berichten lokaler Medien sind bis zum 12. August bereits 16 Verfassungsklagen von Oppositionsparteien, Organisationen der Zivilgesellschaft, Bürgern und Indigenen eingegangen. Die Eingabesfrist gegen das Projekt endet am 13. August, danach werden die Klagen innerhalb einer Frist von 60 Tagen formal geprüft.

Dieser Bericht bezieht sich auf:

Hauptsächlich befürchten die Bürger Enteignungen, zu denen die linksgerichteten Regierungen Lateinamerikas gerne greifen. Indigene Führer weisen zudem auf ihre angestammten Ressourcen hin, die in der nicaraguanischen Verfassung verankert sind.

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