Kampf gegen illegale Fischerei: Grünes Licht für Belize und Panama

In ihrem weltweiten Kampf gegen illegale Fischereitätigkeiten hat die Europäische Kommission am Dienstag (14.) vorgeschlagen, Einfuhren von Fischereierzeugnissen aus Sri Lanka zu verbieten, um dem Land den wirtschaftlichen Nutzen aus der illegalen Fischerei zu entziehen. Dieser Schritt erfolgt nach vier Jahren eines intensiven Dialogs mit dem Land. Dabei konnte Sri Lanka nicht nachweisen, dass es in ausreichendem Maß gegen illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei (IUU-Fischerei) vorgeht. Im Gegensatz dazu bestätigte die Kommission heute, dass Belize, Fidschi, Panama, Togo und Vanuatu, die gleichzeitig mit Sri Lanka verwarnt worden waren, erfolgreich Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei ergriffen haben. Daher schlägt die Kommission vor, die im März dieses Jahres gegenüber Belize ergriffenen Handelsmaßnahmen aufzuheben.

Die für maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissarin, Maria Damanaki, erklärte: „Unsere Politik der absoluten Zusammenarbeit zeigt ihre Früchte. Fünf Länder erhalten heute unsere Anerkennung, da sie nun ernsthaft gegen illegale Fischerei vorgehen. Leider kann ich nicht das Gleiche von Sri Lanka sagen. Ich hoffe, dass das Land die Botschaft, die wir heute senden, als Weckruf versteht.“

Die Kommission hat ebenfalls vorgeschlagen, Belize von der Liste der bei der Bekämpfung der illegalen Fischerei nichtkooperierenden Drittländer zu streichen und die im März 2014 gegen das Land verhängten Handelsmaßnahmen aufzuheben. Belize hat nachgewiesen, dass es bereit ist, den Rechtsrahmen des Landes zu reformieren und eine Reihe neuer Vorschriften für die Inspektion, Kontrolle und Überwachung der Schiffe zu erlassen. Der Rat wird einen entsprechenden Beschluss fassen.

Desgleichen kündigte die Kommission auch an, die Maßnahmen gegen Belize, Fidschi, Panama, Togo und Vanuatu einzustellen, die alle im November 2012 förmlich verwarnt worden waren. Diese Länder haben konkrete Maßnahmen zur Behebung der festgestellten Mängel ergriffen und sich zu Strukturreformen verpflichtet, um die illegale Fischerei zu bekämpfen.