Abwahlreferendum Venezuela: Oberster Gerichtshof weist Einspruch zurück

cne

Die von den Chavistas kontrollierte venezolanische Wahlbehörde (CNE) hat ein Abberufungsreferendum gegen Präsident Nicolás Maduro hinausgeschoben (Foto: Archiv)
Datum: 18. Oktober 2016
Uhrzeit: 12:41 Uhr
Leserecho: 2 Kommentare
Autor: Redaktion
Sprachkurs Spanisch (Südamerika)

Das von der Opposition in Venezuela angestrebte Referendum zur Abwahl von Präsident Nicolás Maduro wurde vom hauptsächlich mit Chavistas besetzten Nationalen Wahlrat „Consejo Nacional Electoral“ (CNE) auf frühestens Februar nächsten Jahres hinausgezögert. Findet das Referendum nach dem 10. Januar statt, bleiben laut Verfassung die für das politische und wirtschaftliche Chaos Verantwortlichen weiter an der Macht und könnten bis 2019 regieren. Die Regime-Gegner müssen laut festgelegten Zeitplan zwischen dem 26. und 28. Oktober die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigungen einsammeln, knapp 3,9 Millionen in allen 23 Bundesstaaten und den Hauptstadtdistrikt Distrito Capital. Die Opposition hatte darauf hingewiesen, dass Artikel 72 der Verfassung des südamerikanischen Landes von einer „landesweiten Gesamtwählerschaft von 20 Prozent“ spricht und nicht von einem erforderlichen Prozentsatz in jedem Bundesstaat. Gegen die Anweisung des Wahlrats wurde Einspruch eingelegt, die der Oberste Gerichtshof von Venezuela (TSJ) am Montag (17.) abgelehnt hat.

Demnach müssen in jedem Bundesstaat mindestens 20 Prozent der in das Wählerverzeichnis eingetragen Personen für das Abwahlreferendum stimmen. Sollte in einem Bundesstaat der erforderliche Mindestprozentsatz nicht erreicht werden, „ist die für nächstes Jahr geplante Einberufung des Präsidentschaftsabwahlreferendums gegenstandslos“. Dennoch ist das Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) zuversichtlich, „dass wir in dieser Phase des Referendums bis zu neun Millionen Stimmen sammeln werden“.

P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie jetzt Fan von agência latinapress! Oder abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter und lassen sich täglich aktuell per Email informieren!

© 2009 - 2024 agência latinapress News & Media. Alle Rechte vorbehalten. Sämtliche Inhalte dieser Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von IAP gestattet. Namentlich gekennzeichnete Artikel und Leser- berichte geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Für Einsendungen und Rückmeldungen bitte das Kontaktformular verwenden.

Dies könnte Sie auch interessieren

Kommentarbereich

Hinweis: Dieser Kommentarbereich ist moderiert. Leser haben hier die Möglichkeit, Ihre Meinung zum entsprechenden Artikel abzugeben. Dieser Bereich ist nicht dafür gedacht, andere Personen zu beschimpfen oder zu beleidigen, seiner Wut Ausdruck zu verleihen oder ausschliesslich Links zu Videos, Sozialen Netzwerken und anderen Nachrichtenquellen zu posten. In solchen Fällen behalten wir uns das Recht vor, den Kommentar zu moderieren, zu löschen oder ggf. erst gar nicht zu veröffentlichen.
  1. 1
    Der Reisende

    Wenn man so was liest da lacht das Demokratische Herz in der Brust.
    Jetzt bin ich mal gespannt wie viel sinnlose Maersche die unfaehige Opposition organisieren wird.

  2. 2
    Der Reisende

    Dennoch ist das Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) zuversichtlich, „ dass sie wieder ueber den Tisch gezogen werden.

Diese News ist älter als 14 Tage und kann nicht mehr kommentiert werden!