Umfrage in Brasilien: Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Amtsenthebung vorhanden

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Oberstes Gericht prüft den Antrag auf seine Rechtmäßigkeit (Foto: Antonio Cruz/Agência Brasil/Grafik: Journal O GLOBO)
Datum: 15. April 2016
Uhrzeit: 04:06 Uhr
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Autor: Redaktion
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Am Sonntag (14.) werden die Abgeordneten in Brasilien über ein Amtsenthebungsverfahren für Präsidentin Dilma Rousseff abstimmen. Nach offiziellen Angaben von Parlamentspräsident Eduardo Cunha soll das Ergebnis zwischen 21:00 Uhr und 22:00 Uhr Ortszeit vorliegen. Sollte im Unterhaus eine Zwei-Drittel-Mehrheit für ein in der Verfassung vorgesehenes Impeachment zustande kommen, würde der Senat daraufhin einen entsprechenden Prozess eröffnen. Laut einer Umfrage von „GLOBO“, Zeitungs-Flaggschiff des Medienkonzerns „Organizações Globo“, liegt die Zahl der Ja – Stimmen bereits bei 342 und damit ausreichend um den Fall an den Senat zu übermitteln.

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Rousseff hat am Donnerstagnachmittag (14.) Ortszeit über Generalstaatsanwalt Jose Eduardo Cardozo eine einstweilige Verfügung beim Obersten Gericht des südamerikanischen Landes eingereicht und fordert darin einen „Stopp/Annullierung“ des aktuellen und seit Tagen laufenden Amtsenthebungsprozedere. Nach ihrer Meinung sollen Bestimmungen verletzt worden sein, die „Prinzipien eines gerechten und fairen Prozesses und des Rechts auf Verteidigung“ gewährleisten. Das Oberste Gericht wird den Antrag in den nächsten Stunden auf seine Rechtmäßigkeit prüfen. Nach offiziell nicht bestätigten Berichten hat der Oberste Gerichtshof mit einer Mehrheit beschlossen, dass es keine Rechtswidrigkeit im Prozess zur Amtsenthebung gibt.

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