Blockparteien: Der BRICS-Gipfel 2023

Neben dem Präsidenten von Brasilien bereiten sich Delegationen aus Bolivien und Argentinien darauf vor, nächste Woche zum BRICS-Gipfel nach Johannesburg (Südafrika) zu reisen, dem jährlichen Treffen der Gruppe, die sich aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zusammensetzt. Die Vorbereitung des diesjährigen Gipfels hat ein besonders hohes Maß an internationaler Aufmerksamkeit auf sich gezogen, zum Teil aufgrund von Spekulationen darüber, ob der russische Präsident Wladimir Putin persönlich teilnehmen würde, und zum Teil aufgrund der wachsenden Zahl von Ländern, die ihr Interesse an einer Mitgliedschaft in der Gruppe bekundet haben. Putin wird nur virtuell teilnehmen. Vertreter anderer Länder, die der Gruppe beitreten wollen, wie z. B. Argentinien und Bolivien, werden jedoch persönlich anwesend sein. Das Gastgeberland Südafrika gibt an, dass mehr als 40 Länder ihr Interesse an einer Teilnahme bekundet haben, darunter Saudi-Arabien, Indonesien und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Seit der Gründung der Gruppe im Jahr 2009 hatten die BRICS-Mitgliedsländer ihren Anteil an Meinungsverschiedenheiten, aber sie haben weiterhin Treffen zu einer breiten Palette von Themen abgehalten, darunter Gesundheitspolitik, Wirtschaft und Landwirtschaft, in der gemeinsamen Überzeugung, dass die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen der Gruppe dazu beitragen werden, den Übergang zu einer Welt zu leiten, in der die Vereinigten Staaten nicht länger eine Hegemonialmacht sind. Als Russland im vergangenen Februar in die Ukraine einmarschierte, versuchten die westlichen Länder dringend, den Rest der Welt davon zu überzeugen, ihrem Beispiel zu folgen und sich wirtschaftlich und politisch von Moskau zu distanzieren. Die meisten Länder des globalen Südens haben sich jedoch aus einer Reihe von Gründen gegen diese Isolierungskampagne entschieden, darunter wirtschaftliche Bedenken, die Geschichte der Stellvertretergewalt, die viele von ihnen während des Kalten Krieges erlebt haben, und die Unzufriedenheit mit der wahrgenommenen Doppelmoral, mit der Länder für die Verletzung der Regeln des internationalen Systems bestraft werden.

Die westliche Kampagne zur Unterstützung der Ukraine hat über 100 Milliarden Dollar an direkter Hilfe in das Land fließen lassen und den Einfluss der NATO und des Westens als globaler Machtpol gestärkt. Gleichzeitig ist das aufkeimende Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft aber auch eine Bestätigung dessen, was die BRICS seit langem als ihr Ziel propagieren: eine multipolare Weltordnung. Eine der wichtigsten Errungenschaften der BRICS war die 2015 erfolgte Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB). Im Gegensatz zur Weltbank haben die Entwicklungsländer in der NDB einen viel größeren Stimmrechtsanteil, und einige Kredite werden in lokalen Währungen statt in US-Dollar vergeben. Im Mai erklärte die Präsidentin der NDB, die ehemalige brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, dass die Bank anstrebe, zwischen 2022 und 2026 rund 30 Prozent ihrer Kredite in den Währungen der Mitgliedsländer zu vergeben. Nicht-Dollar-Darlehen „schützen die Kreditnehmer vor den Wertschwankungen des US-Dollars“, erklärte der Wirtschaftswissenschaftler Daniel Sousa von der brasilianischen Ibmec-Universität gegenüber „Foreign Policy“.

Die Attraktivität der NDB spiegelt zum Teil die Kritik der Mitgliedsländer an den großen multilateralen Finanzinstitutionen wider, aber sie existiert auch, um eine Finanzierungslücke zu schließen. Die Weltbank und andere ähnliche Banken sind selbst zusammengenommen nicht groß genug, um alle Projekte zu finanzieren, die Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen benötigen, um der Klimakrise und anderen Entwicklungserfordernissen zu begegnen. Eine Schätzung aus dem Jahr 2021 ergab, dass Lateinamerika und die Karibik Infrastrukturinvestitionen in Höhe von 2,2 Billionen US-Dollar benötigen würden, um die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung bis 2030 zu erreichen. Im vergangenen Jahr habe die Weltbank jedoch nur rund 70 Milliarden US-Dollar für die gesamte Welt bewilligt, und nicht alles davon für Infrastruktur. Der schiere Umfang des Bedarfs übersteigt bei weitem das, was eine einzelne Finanzierungsquelle leisten kann. Die Folgen der russischen Invasion in der Ukraine stellten die Bank vor Probleme. Sie musste aufgrund internationaler Sanktionen neue Projekte in Russland einfrieren und wurde sogar von der Ratingagentur Fitch wegen ihres finanziellen Engagements in Russland herabgestuft. Nach diesen Rückschlägen ist die Beschaffung von Dollar auf den internationalen Märkten für die NDB teurer geworden, berichtet „Reuters“.

Eine Möglichkeit, auf diese Herausforderung zu reagieren, ist die verstärkte Verwendung von Nicht-Dollar-Währungen. Dies trägt auch dazu bei, sich gegen mögliche künftige Sanktionen der Vereinigten Staaten abzusichern, die den Dollar in den letzten Jahrzehnten im Rahmen ihrer Außenpolitik zunehmend als Waffe eingesetzt haben. Bangladesch, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Uruguay haben sich kürzlich der NDB angeschlossen. Und wie die BRICS-Gruppe im weiteren Sinne befindet sich die Bank derzeit in Gesprächen mit weiteren potenziellen neuen Mitgliedern. Doch während die NDB schon seit Jahren für eine Erweiterung offen ist, war die Mitgliedschaft im politischen Club schwieriger zu bekommen. Das neue Interesse hat zu heftigen Debatten innerhalb der BRICS geführt, gerade weil die Ziele der Gruppe weitaus umfassender und weniger klar definiert sind als die der NDB. Oliver Stuenkel von der Getulio Vargas Foundation schrieb im Juni in der Zeitschrift „Foreign Policy“, dass Brasilien und Indien in ihrem Streben nach Blockfreiheit davor zurückschrecken, Mitglieder aufzunehmen, die eine antiwestliche Außenpolitik verfolgen, wie Iran, Syrien und Venezuela. Peking hingegen hofft seit langem, den Block zu erweitern „und ihn langsam in ein von China geführtes Bündnis zu verwandeln“.

Der indische Außenminister erklärte, dass Neu-Delhi einer Erweiterung „offen“ gegenüberstehe, dass aber neue Mitglieder bestimmte, nicht näher bezeichnete Kriterien erfüllen müssten. Die Definition dieser Kriterien steht auf der Tagesordnung des Gipfels nächste Woche, ebenso wie Friedensvorschläge für den Krieg in der Ukraine und die Verwendung zusätzlicher Nicht-Dollar-Währungen, bestätigte das brasilianische Außenministerium am Mittwoch (16.). Klar ist, dass mit dem wachsenden Interesse an der NDB und dem politischen Club der BRICS mehr Länder auf die Möglichkeit einer gleichmäßigeren Verteilung der globalen Macht setzen. Juan Gabriel Tokatlian von der argentinischen Universität Torcuato Di Tella und Monica Hirst vom brasilianischen Nationalen Institut für wissenschaftliche und technologische Studien schrieben kürzlich in der Zeitschrift „International Politics and Society“, dass im globalen Süden „die Wahrnehmung wächst, dass die Entdollarisierung ein Schritt in Richtung einer multipolaren Welt ist“.