Mercosur und Venezuela: Geplante Sitzung in Uruguay abgesagt

Durch eine Hintertür konnte Venezuela am 31. Juli 2012 auf dem Gipfel in Rio dem Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur) beitreten. Beim Staatenbund „Mercado Común del Sur“ handelt sich um einen Binnenmarkt mit über 260 Millionen Menschen, Mitglied des regionalen Kooperation können entsprechend dem „Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático“ (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, dass die lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten. Die temporäre Präsidentschaft sollte am 12. Juli von Uruguay an Venezuela übergeben werden, was von den Mitgliedsländern Brasilien, Argentinien und Paraguay abgelehnt wurde. Eine für den 30. Juli geplante Sitzung in Montevideo (Uruguay) wurde am Donnerstag (28.) abgesagt.

Uruguays Außenministerium gab bekannt, dass Paraguay und Brasilien erst gar nicht an der mündliche Verhandlung teilnehmen werden. Venezuela vertritt die Meinung, dass die temporäre Präsidentschaft automatisch erfolgt. Brasilien, Argentinien und Paraguay bestehen darauf, dass die Entscheidung im Konsens getroffen werden sollte. Venezuela ist schon längst zu einer Belastung für ganz Lateinamerika geworden. Außer populistischem Geschwafel hat der von der Staatspleite bedrohte Staat nichts zu bieten. „Brasilien hat einen Fehler gemacht, als die damalige Regierung unter Präsidentin Rousseff den Beitritt von Venezuela in den Mercosur im Jahr 2012 unterstützte. Die Voraussetzungen für eine Vollmitgliedschaft waren nicht erfüllt“, analysiert Brasiliens Außenminister José Serra.